Die kommunale Wärmeplanung könnte nach den Worten von Bundesbauministerin Klara Geywitz auch für Kleinstädte und Dörfer gelten - aber möglicherweise erst ab 2028. Über die ursprünglich angedachte Schwelle von 10.000 Einwohnern werde noch einmal beraten, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Bundestag. Der Entwurf zum Gesetz über die Wärmeplanung werde auf Wunsch des Bundestags gerade überarbeitet.

Gesetz gerade in Länder-Verbände-Anhörung

„Der Wärmeplanungsentwurf befindet sich gerade in der Anhörung bei Ländern und Verbänden“, ergänzte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Er sieht den Schwellwert von 10.000 Einwohnern vor. Und ob man diese Werte absenkt oder gegebenenfalls erhöht, wird sicherlich Ergebnis der Beratungen sein.“

„Es gab aus dem Parlament den Wunsch, es solle möglichst Wärmeplanung geben bis 2028 für alle Kommunen“, sagte Geywitz in der Fragestunde des Bundestags. An Kommunen im ländlichen Raum mit wenig Planungskapazität könne man aber „natürlich nicht die gleichen gesetzlichen Anforderungen wie an die großen Kommunen“, fügte sie hinzu. „Deswegen werden wir diesen Gesetzentwurf noch einmal anpassen und unterschiedliche Fristen setzen.“ Zur Finanzierung der Wärmeplanung bedürfe es einer Bund-Länder-Vereinbarung.

Möglichkeiten für Fernwärme prüfen

Die Wärmeplanung soll zeigen, welche Möglichkeiten es zum Beispiel für Fernwärme gibt. Das soll mehr Optionen für eine Umstellung auf klimafreundlichere Heizungen bringen. Bürger können dann sehen, ob ihr Haus bald an ein Wärmenetz angeschlossen werden könnte oder ob sie auf eine Wärmepumpe auf dem eigenen Grundstück setzen sollten.

Die Spitzen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatten vereinbart, das umstrittene Gebäudeenergiegesetz mit dem Wärmeplanungsgesetz zu koppeln und beides zum 1. Januar 2024 in Kraft treten zu lassen. Bundeswirtschaftsminister Habeck sagte im Bundestag, bei dem parallelen Verfahren solle es bleiben.

RND/dpa/toe