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CDU-Stadtverband Obernkirchen muss Kandidaten-Kür wiederholen

Zurück auf Anfang

OBERNKIRCHEN. Zurück auf Anfang: Nachdem der CDU-Stadtverband Obernkirchen vor Kurzem drei Aufstellungsversammlungen abgehalten hat, um seine Kandidaten und deren Listenplätze für die im September 2016 anstehende Kommunalwahl festzulegen, sind zwei dieser Wahllisten seitens der Kommunalaufsicht für ungültig erklärt worden. Konkret geht es dabei um die CDU-Wahllisten für die Ortsratswahlen in Vehlen und in Krainhagen.

veröffentlicht am 12.06.2016 um 18:39 Uhr
aktualisiert am 15.08.2016 um 14:16 Uhr

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Autor:

Michael Werk

Das Problem sei gewesen, dass bei den beiden diesbezüglichen Aufstellungsversammlungen vom 20. Mai 2016 jeweils nur ein stimmberechtigtes Mitglied aus diesen Ortschaften an der Abstimmung teilgenommen habe, erklärt Peter Rudolf, der Stadtverbandsvorsitzende – und zwar zum einen Horst Sassenberg aus Vehlen und in dem anderen Fall Andreas Nonnenberg aus Krainhagen. Erforderlich gewesen wären indes mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder pro Wahlvorgang, da laut dem Kommunalwahlgesetz nur dann eine geheime Wahl gewährleistet sei. Denn bei nur einer einzigen Stimmabgabe sei für Außenstehende zweifelsfrei klar, wie das entsprechende Mitglied votiert habe – nämlich entweder für die vom Vorstand vorgeschlagene Wahlliste oder dagegen. Ergo sei dies keine geheime Wahl.

Aus diesem Grund musste der CDU-Stadtverband Obernkirchen diese beiden Aufstellungsversammlungen wiederholen. Hierzu waren diesmal vorsichtshalber alle Mitglieder des CDU-Stadtverbandes zur Stimmabgabe eingeladen und nicht nur die in Vehlen und Krainhagen wohnenden Parteikollegen. Möglich sei diese Vorgehensweise, da es in den beiden Ortschaften Vehlen und Krainhagen keine eigenständigen CDU-Ortsvereine gebe, verriet Rudolf. Folglich könne der Stadtverband über die entsprechenden Wahllisten abstimmen.

Im Ergebnis votierten die diesmal insgesamt acht stimmberechtigten Mitglieder, die zu den beiden neuen Aufstellungsversammlungen in das Obernkirchener Gasthaus „Rhodos“ gekommen waren, für die bereits drei Wochen zuvor „abgesegneten“ Wahllisten. Mit einer Ergänzung: Zwischenzeitlich hatte der Vorstand des CDU-Stadtverbandes noch eine zusätzliche Kandidatin gewinnen können, die sich um ein Mandat für den Vehlener Ortsrat bewirbt – und zwar Valentina Rabenhorst, die als Parteilose auf dem 4. Listenplatz für Vehlen gesetzt worden ist.

Somit sieht die Wahlliste der CDU für Vehlen nun wie folgt aus: Horst Sassenberg (Platz 1), Christoph Schuster (Platz 2), Jonas Pfähler (Platz 3) und Valentina Rabenhorst (Platz 4, parteilos).

Auf der CDU-Wahlliste für Krainhagen ist indes Wolfgang Schmidt auf Platz 1 gesetzt, gefolgt von Andreas Nonnenberg (Platz 2) und Prof. Dr. Reinhard Fries (Platz 3, parteilos).OBERNKIRCHEN. Zurück auf Anfang: Nachdem der CDU-Stadtverband Obernkirchen vor Kurzem drei Aufstellungsversammlungen abgehalten hat, um seine Kandidaten und deren Listenplätze für die im September 2016 anstehende Kommunalwahl festzulegen, sind zwei dieser Wahllisten seitens der Kommunalaufsicht für ungültig erklärt worden. Konkret geht es dabei um die CDU-Wahllisten für die Ortsratswahlen in Vehlen und in Krainhagen.

Das Problem sei gewesen, dass bei den beiden diesbezüglichen Aufstellungsversammlungen vom 20. Mai 2016 jeweils nur ein stimmberechtigtes Mitglied aus diesen Ortschaften an der Abstimmung teilgenommen habe, erklärt Peter Rudolf, der Stadtverbandsvorsitzende – und zwar zum einen Horst Sassenberg aus Vehlen und in dem anderen Fall Andreas Nonnenberg aus Krainhagen. Erforderlich gewesen wären indes mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder pro Wahlvorgang, da laut dem Kommunalwahlgesetz nur dann eine geheime Wahl gewährleistet sei. Denn bei nur einer einzigen Stimmabgabe sei für Außenstehende zweifelsfrei klar, wie das entsprechende Mitglied votiert habe – nämlich entweder für die vom Vorstand vorgeschlagene Wahlliste oder dagegen. Ergo sei dies keine geheime Wahl.

Aus diesem Grund musste der CDU-Stadtverband Obernkirchen diese beiden Aufstellungsversammlungen wiederholen. Hierzu waren diesmal vorsichtshalber alle Mitglieder des CDU-Stadtverbandes zur Stimmabgabe eingeladen und nicht nur die in Vehlen und Krainhagen wohnenden Parteikollegen. Möglich sei diese Vorgehensweise, da es in den beiden Ortschaften Vehlen und Krainhagen keine eigenständigen CDU-Ortsvereine gebe, verriet Rudolf. Folglich könne der Stadtverband über die entsprechenden Wahllisten abstimmen.

Im Ergebnis votierten die diesmal insgesamt acht stimmberechtigten Mitglieder, die zu den beiden neuen Aufstellungsversammlungen in das Obernkirchener Gasthaus „Rhodos“ gekommen waren, für die bereits drei Wochen zuvor „abgesegneten“ Wahllisten. Mit einer Ergänzung: Zwischenzeitlich hatte der Vorstand des CDU-Stadtverbandes noch eine zusätzliche Kandidatin gewinnen können, die sich um ein Mandat für den Vehlener Ortsrat bewirbt – und zwar Valentina Rabenhorst, die als Parteilose auf dem 4. Listenplatz für Vehlen gesetzt worden ist.

Somit sieht die Wahlliste der CDU für Vehlen nun wie folgt aus: Horst Sassenberg (Platz 1), Christoph Schuster (Platz 2), Jonas Pfähler (Platz 3) und Valentina Rabenhorst (Platz 4, parteilos).

Auf der CDU-Wahlliste für Krainhagen ist indes Wolfgang Schmidt auf Platz 1 gesetzt, gefolgt von Andreas Nonnenberg (Platz 2) und Prof. Dr. Reinhard Fries (Platz 3, parteilos).



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