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SPD-Politiker rudert nach Aussagen zu Gebühren der Badewonne zurück

Wischhöfer entschuldigt sich

Niedernwöhren. Gerd Wischhöfer rudert zurück. In einer eigens dafür einberufenen Pressekonferenz hat sich der SPD-Politiker für seine Aussagen zur Badewonne im Finanzausschuss der Samtgemeinde (wir berichteten) entschuldigt.

veröffentlicht am 27.02.2014 um 18:17 Uhr

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Autor:

jan-Christoph Prüfer

Samtgemeindebürgermeister Marc Busse zufolge sind inzwischen sogar Mitarbeiter der Badewonne von ihrem Ehrenamt zurückgetreten. Entsprechend sei die Verwaltung daran interessiert, „die Wogen zu glätten“.

Hintergrund: In einer Sitzung des Finanzausschusses hatte Wischhöfer eine Unstimmigkeit zwischen Badegästen und eingenommenen Badegebühren angemerkt. Unter anderem hatte der Sozialdemokrat gesagt: „Wir haben den Verdacht, dass Gebühren nicht in voller Höhe weitergeleitet worden sind.“

Eine harte Aussage, die auf Unwissenheit basierte, wie Wischhöfer nach eigenen Angaben im Nachhinein feststellen musste. Der Satzung der Badewonne entsprechend werden die Gebühren aus dem nicht öffentlichen Betrieb mit Vereinen und Gruppen nämlich in Form einer vorab vereinbarten Pauschale abgegeben – nicht der tatsächlichen Zahl der Badegäste entsprechend.

Dieser Umstand sei ihm und anderen Politikern zum Zeitpunkt der SPD-Fraktionssitzung vor dem Ausschuss nicht bekannt gewesen. Eigentlich habe Wischhöfer nur die Anfrage stellen wollen, „ob für die Kursteilnehmer auch anteilig Badegebühren entrichtet werden und in welchem Umfang dies geschieht“. Wischhöfer räumt ein, seine Worte im Finanzausschuss „sehr unglücklich gewählt“ zu haben.

In einer Vorlage für die Pressekonferenz schreibt Wischhöfer: „Sollte durch die von mir gestellte Anfrage […] und die im Zusammenhang gefallenen ergänzenden Ausführungen bei den Mitgliedern beziehungsweise Mitarbeitern des Vereins Badewonne der Eindruck entstanden sein, dass durch meine Person oder die Fraktion der SPD im Samtgemeinderat dem Verein Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung der Badegebühren unterstellt werden, so ist dieser Eindruck falsch.“

Und weiter: „Dafür möchte ich mich bei allen Betroffenen ausdrücklich entschuldigen.“



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