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Ministerpräsident Stefan Weil bei seiner Rede in der Sumpfblume immer wieder von Beifall unterbrochen

„Wir wollen unsere Chance nutzen“

HAMELN. Es war ein glattes Heimspiel für Stefan Weil Montagabend in der Sumpfblume. Begrüßt mit „Standing Ovations“ und rhythmischem Klatschen, war sofort klar, wie die Mehrheiten im Saal verteilt waren. Es waren viele Sozialdemokraten gekommen, aber durchaus auch Nichtparteimitglieder, die ganz einfach neugierig waren, den Ministerpräsidenten mal aus nächster Nähe zu erleben und vor allem auch zu hören. Dass er ein bisschen Verspätung hatte, störte nicht; die Pyrmonter Theater Companie versüßte die Wartezeit mit Liedern von Abba, Kreisler und einem Song aus dem Musical „Jekill and Hyde“.

veröffentlicht am 10.10.2017 um 08:28 Uhr

Ministerpräsident Stefan Weil im angeregten Gespräch mit Besuchern der Veranstaltung in der Sumpfblume in Hameln. foto: fn
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Wolfhard F. Truchseß Reporter
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Dann aber legte der Regierungschef mit der Frage los, wer wohl Mitte August im Publikum darauf gewettet hätte, dass die SPD kurz vor dem Wahltag in Umfragen die Führung übernehmen würde. Es war kaum einer. Und Weil selbst räumte ein, dass er zu diesem Zeitpunkt auch keinen hohen Einsatz riskiert hätte. Aber mit einer „beispiellosen Aufholjagd“ habe die Partei sich jetzt vor die CDU geschoben und könne jetzt ein „tolles Zeichen setzen“ und zeigen, „dass wir nach einem schwierigen Jahr in Niedersachsen noch Wahlen gewinnen können“.

Dass im August eine grüne Abgeordnete festgestellt habe, die CDU sei ihr schon immer sympathischer gewesen, habe aus der demokratischen Entscheidung der Wähler im Jahr 2013 einen in Hinterzimmern verabredeten Wechsel geschaffen. „Aber das hängt der CDU jetzt wie ein Mühlstein an“, erklärte ein kämpferischer Ministerpräsident. „Das haben die Wähler der CDU krummgenommen.“

Anders als es die Opposition darstelle, gebe es in der Bevölkerung des Landes kaum Kritik an der rot-grünen Regierung. „Wir haben einen Beschäftigungsrekord, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr“, berichtete Weil dem Publikum, das ihn immer wieder mit heftigem Beifall unterbrach.

Als vorletztes Bundesland habe Niedersachsen gleich nach dem Antritt seiner Regierung die Studiengebühren abgeschafft und als erstes Bundesland das Turbo-Abi beendet. „Als Kultusminister hat Bernd Althusmann das Turbo-Abi eingeführt – ich habe es wieder abgeschafft.“ Als Studiengebühren gezahlt werden mussten, seien die Studenten aus Niedersachsen abgewandert, erklärte Weil. „Seit ihrer Abschaffung ist Niedersachsen in der Spitzengruppe der Studienanfänger. Das nenne ich Zukunftspolitik.“

Bildung und Qualifizierung dürften nicht vom Geldbeutel abhängen, betonte Stefan Weil. „Alle sollen gleich gute Chancen haben. Lasst uns deshalb jetzt auch die Kita-Gebühren abschaffen. Dann haben wir ein durchgehend kostenfreies Bildungssystem von der Kita bis zur Uni.“

Mit breiter Brust schilderte der Ministerpräsident auch die Zahlen der Haushaltsentwicklung. Innerhalb von 10 Jahren habe Schwarz-Gelb 20 Milliarden Euro Schulden gemacht. Er wisse gar nicht, wie die behaupten können, sie könnten mit Geld umgehen. „Wir haben jetzt zum ersten Mal einen ausgeglichenen Haushalt, obwohl wir investiert haben“, berichtete Weil von den jüngsten von Finanzminister Jürgen-Peter Schneider vorgelegten Daten. „Und wir werden zum Jahresende einen Überschuss von einer Milliarde Euro haben. Damit können wir neue Schwerpunkte setzen.“ Mit dem Geld sollen nach Weils Angaben vor allem die Krankenhäuser im Land saniert und die Infrastruktur in der Fläche ausgebaut werden, kündigte der MP an. „Wir starten jetzt eine Aufholjagd beim Ausbau des Breitbandes und setzen mit dem Giganetz noch einen oben drauf.“

Am Ende bat er vor allem darum, die beiden Direktkandidaten Dirk Adomat und Uli Watermann zu unterstützen. „Wir haben am Sonntag eine Chance zu gewinnen, wir wollen unsere Chance nutzen.“

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