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Finanzausschuss diskutiertüber Sparpotenziale / Klaus Helmentag: Schmerzgrenze bei Personalabbau erreicht

Wenn es konkret wird, "sehe ich sie alle auf der Flucht!"

Rinteln (wm). Zentrales Thema der jüngsten Finanzausschusssitzung waren die Jahresrechnungen 2005 und 2006. Bei Zuhörern blieb der Eindruck nach rund zwei Stunden Diskussion: So recht schlau geworden sind die Ratsmitglieder aus den Zahlenwerken nicht. Ausschussvorsitzender Dr. Dietmar Nolting, Gerlinde Göldner Dorka wie Dieter Horn hatten sechsstellige Differenzen zwischen Haushaltsansätzen und den tatsächlichen Einnahmen oder Ausgaben ausgemacht. Stadtkämmerin Kornelia Budde erläuterte die Differenzen unter anderem mit einer Gewerbesteuerrückzahlung von 1,9 Millionen Euro, verschobenen Investitionen und nicht gezahlten Zuschüssen. Jetzt hoffen die Ratsherren mit der neu eingeführten Doppik, die die kameralistische Buchführung abgelöst hat, im nächsten Jahr auf "realistischere Zahlen". Einen Optimismus, den Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz dämpfte: Weder Gewerbesteuereinnahmen noch Zuschüsse seien im Voraus konkret zu kalkulieren. Positiv merkten die Finanzausschussmitglieder an, dass sich die Personalkosten nur minimal erhöht hätten. Für Gerlinde Göldner-Dorka wie Klaus Helmentag auch ein Alarmsignal, dass weitere Einsparungen dazu führen könnten, "dass die Stadt wesentliche Aufgaben nicht mehr erfüllen kann". Vor allem der Baubetriebshof, erinnerte Karl Lange, sei bis an die Schmerzgrenze geschrumpft. Paul-Egon Mense erinnerte, dass Rinteln als Touristenstadt die Prioritäten nicht aus dem Blick verlieren dürfe - also die Sauberkeit der Stadt.

veröffentlicht am 17.09.2008 um 00:00 Uhr

Auch das Thema Kassenkredite, die Praxis der Stadt statt Darlehen aufzunehmen das "Konto zuüberziehen" wurde angeschnitten. Dr. Nolting empfahl zu prüfen, ob das auch weiterhin sinnvoll sei. Bisher hatte die Verwaltung argumentiert, Kassenkredite seien günstiger als langfristige Darlehen. Fast zwangsläufig mündete die Diskussion beim Thema Sparen. Paul-Egon Mense verwies auf die Thesen des Arbeitskreises für Haushaltskonsolidierung (siehe Kasten "Zur Sache") während Buchholz warnte, wenn es um konkrete Beschlüsse gehe, beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser zu schließen oder Feuerwehren zusammenzulegen, "dann sehe ich sie alle auf der Flucht!" Auch Dr. Nolting machte deutlich, wie schwierig Sparwille politisch durchzusetzen sei: Da habe sich der Verwaltungsausschuss jüngst entschlossen, aus Kostengründen einen vorhandenen Spielplatz für die Wichtelburgkinder zu nutzen, statt für rund 22 000 Euro Parkplätze in einen Spielplatz umzubauen, schon werde diese Entscheidung öffentlich beklagt.

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