weather-image
Rathaus stellt Bürgerinfo 2008 erstmals ins Internet / Unkraut jäten, Sträucher schneiden, Wege streuen

Was 5000 Eilser Haushalte wissen müssen ...

Eilsen (tw). Verdreckte Bürgersteige, überhängende Äste und - im Winter - nicht oder nicht rechtzeitig geräumte Gehwege sorgen in Eilsen nicht nur immer wieder für Ärger - sie sind auch eine Gefahrenquelle. Um allen 5000 Eilser Haushalten aufzuzeigen, was ihre Rechte und Pflichten sind, hat Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann für 2008 erstmals eine Informationsschrift ins Internet gestellt, die im Detail regelt, was erlaubt und was verboten ist.

veröffentlicht am 14.02.2008 um 00:00 Uhr

0000477358-12.jpg

Unkraut jäten Nach den Vorschriftenüber die Straßenreinigung sind innerhalb der geschlossenen Ortslage die Eigentümer der an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke mindestens einmal wöchentlich vor Sonn- und Feiertagen verpflichtet, die Gehwege, Gossen, Radwege und Parkspurenvon Schmutz, Unkrautbewuchs, Laub und Unrat zu befreien. Bei der Unkrautbekämpfung ist es nicht gestattet, Unkrautvertilgungsmittel einzusetzen. Sofern ein Verursacher (zum Beispiel bei Bauarbeiten) bekannt ist, der Gehwege und Gossen verschmutzt hat, ist dieser vorrangig vor dem Grundstücksanlieger zur Reinigung verpflichtet - sofern dieser ermittelt werden kann und dieses beweisbar ist. Sträucher schneiden Nach dem Niedersächsischen Straßengesetz dürfen Anpflanzungen, Zäune, Stapel, Haufen und andere mit dem Grundstück nicht fest verbundene Einrichtungen nicht so angelegt werden respektive angelegt worden sein, dass sie die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Hierzu gehört auch das ungehinderte Benutzen von Bürgersteigen. Sofern Bürgersteige durch Bewuchs von Grundstücken nicht in voller Breite und in der Höhe ungehindert benutzbar sind, müssen die notwendigen Freischneidungen vorgenommen werden. Geschieht das nicht, wird die Gemeinde gegen den Grundstückseigentümer vorgehen müssen - und das Freischneiden von überhängenden Ästen anordnen oder auf seine Kosten ausführen lassen, damit die Verkehrssicherheit wieder hergestellt wird. Schönemann: "Da dies in der Vergangenheit trotz Aufforderung nicht immer beachtet wurde, haben die Mitgliedsgemeinden die Samtgemeinde gebeten, das, notfalls auf Kosten der Grundstückseigentümer, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu erledigen. Bitte achten Sie selber auf Ihre Pflichten, damitdas nicht geschehen muss." Gehwege streuen Zur Sicherung des Fußgängertagesverkehrs haben die Anlieger im Winter in folgendem Umfang den Schnee zu beseitigen respektive bei Glätte mit geeigneten abstumpfenden Mitteln zu streuen: Gehwege sowie gemeinsame Rad- und Gehwege mit einer geringeren Breite als 1,50 Metern ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1,50 Metern. Ist an keiner Straßenseite ein Gehweg vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen von mindestens 0,80 Metern neben der Fahrbahn oder, wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist, am äußersten Rand an jeder Seite der Fahrbahn freizuhalten. In Fußgängerzonen ist an den jeweiligen Rändern verlaufend ein ausreichend breiter Streifen von durchgängig mindestens 1,50 m zu räumen. Istüber Nacht Schnee gefallen, muss die Reinigung werktags bis 8.30 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr erledigt sein und bei Bedarf bis 20 Uhr wiederholt werden. Die Gossen, Einlaufschächte und Hydranten sind schnee- und eisfrei zu halten. Geräumtes Eis oder geräumter Schnee dürfen nicht so gelagert werden, dass der Verkehr auf der Fahrbahn, dem Rad- oder Gehweg gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird. Der Winterdienst für den Fußgängerverkehr entfällt bei Straßen mit nur einseitig vorhandenen Gehwegen für die Anlieger an der nicht mit einem Gehweg versehenen Straßenseite. In Straßen, in denen der Winterdienst durch die Samtgemeinde aufgrund parkender Fahrzeuge nicht möglich ist, haben die Anlieger selbstfür den Winterdienst zu sorgen. Dies gilt insbesondere dann, wenn zu befürchten ist, dass durch das Räumen respektive das Streuen der Straßen durch Fahrzeuge der Samtgemeinde parkende Autos beschädigt werden könnten. Übrigens: Die Eilsen-Info für das Jahr 2008 gibt's außer im Internet - www.samtgemeinde-eilsen.de - auch gedruckt. Und zwar im Rathaus, bei der Touristinfo, der Sparkasse Schaumburg, der Volksbank in Schaumburg und beim Markant-Markt Hohmann.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt