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Von Pferden und Trojanern

Es war im Jahr 2002. Der deutsche Innenminister hieß damals Otto Schily. Ein Mann, der im persönlichen Umgang je nach Stimmungslage sehr liebenswürdig und sehr schwierig sein konnte. Aber ein Verantwortungsträger, der sich stets durch große Entscheidungsfreude auszeichnete. Eine dieser Entscheidungen bestand darin, damals dem klammen Berlin unter die Arme zu greifen. Und zwar dadurch, dass Schily spontan entschied, die von den Sparplänen des Berliner Senats in der Existenz bedrohte Reiterstaffel des Landes der Bundespolizei anzugliedern. 75 Polizeireiter, 44 Dienstpferde, zwei Hufschmiede und mehrere Tierpfleger wechselten vom Land Berlin in den Bundesdienst.

veröffentlicht am 29.09.2007 um 00:00 Uhr

Sebastian Edathy (rechts) mit Polizeireitern.

Autor:

Sebastian Edathy, MdB

Es gehört zu den Vorzügen, die das Amt des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses mit sich bringt, dass ich mich mit Fragen beschäftigen darf, die sich mir zuvor nicht oder nicht im gleichen Umfang gestellt haben. So wollte der Innenminister der Mongolei von mir vor einigen Wochen wissen, ob deutsche Technik in seinem dünn besiedelten Land beim Auffinden schneebedeckter Dorfzelte helfen könne. Auch mit dem Thema Reiterstaffel war ich bislang nicht direkt befasst. Was sich jüngst änderte, als eine Reihe von berittenen Polizisten vor dem Bürogebäude erschien, in dem ich in Berlin arbeite. Ihr Anliegen: Mir 10 000 Unterschriften empörter Berliner Bürger zu überreichen, die sich um den Bestand der Reiterstaffel sorgen. Echte Pferde für Sicherheit sorgen zu lassen, während in Deutschland strittig über die Frage des Einsatzes elektronischer, trojanischer Pferde diskutiert wird? In Zeiten, in denen über Online-Durchsuchungen gesprochen wird? So seltsam es klingt, die Antwort lautet Ja. Wir haben in Deutschland zur Zeit eine etwas abwegige Debatte, wenn es um die innere Sicherheit geht. Bringen mehr Gesetze automatisch mehr Sicherheit? Nein. Sollte man alles tun, was technisch geht? Nein - man sollte tun, was technisch möglich ist und zugleich zielführend, verhältnismäßig und verfassungsgemäß ist. Und man sollte darauf achten, dass die Möglichkeiten, im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung für Sicherheit zu sorgen, ausgeschöpft werden. Und da ist noch viel zu tun. An den deutschen Flughäfen wurden die Gepäck- und Personenkontrollen vor rund zehn Jahren privatisiert. Seitdem sind dort Firmen aktiv, die oft geringe Gehälter zahlen und wenig Weiterbildung anbieten. Die Folge: Das Personal ist nicht so qualifiziert wie nötig, die Motivation gedämpft, und es werden viele Überstunden geleistet, um auf ein akzeptables Familieneinkommen zu kommen. Tests haben ergeben, dass die Fehlerquote bei 20 Prozent liegt. Können wir uns so ein Sicherheitsrisiko erlauben? Nein. Das Land Hessen will dieses Problem dadurch beheben, dass der Staat am Flughafen Frankfurt wieder selbst die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit übernimmt. Das sollte auch andernorts so gesehen werden. Statt über den eventuellen Abschuss entführter und als Waffe benutzter Flugzeuge zu schwadronieren, sollte die Wahrscheinlichkeit, dass solche Entführungen überhaupt möglich sind, minimiert werden. Zurück zur Reiterstaffel: Die ist keine Folklore, sondern leistet in der deutschen Hauptstadt wichtige Arbeit für die Sicherheit. Rund um Berlin befinden sich beispielsweise 200 Bahnkilometer, die durch Waldabschnitte und Buschwerk schlecht einsehbar sind und wegen fehlender Straßen und Wege von der Polizei weder per Auto noch zu Fuß kontrolliert werden können. Diese Streckenabschnitte der Bahn sind damit besonders anschlagsanfällig. Die Reiterstaffel der Bundespolizei sorgt dafür, dass auch diese Bereiche regelmäßig kontrolliert werden können. Zudem sichten Polizeipferde und -reiter die Parkanlagen rund um die Sitze der Bundeskanzlerin und des Bundespräsidenten (Berlin ist grüner, als viele denken). Und nicht zuletzt kommt die Reiterstaffel bei den zahlreichen Demonstrationen in Berlin zum Einsatz. Dabei gilt nicht nur, dass ein Polizist auf einem Pferd eine Menschenmenge besser überblicken kann. Auch ist die Zahl aggressiver Demonstranten nicht gering, deren Auftreten freundlicher wird, wenn die Polizei mit Pferden unterwegs ist. Es sollen sogar schon gemeinsame Fotos entstanden sein. Es gibt mithin viele Gründe dafür, warum der Bund in Berlin die Reiterstaffel erhalten sollte. Bundesinnenminister Schäuble freilich wollte die Pferde samt ihren Pflegern in den Ruhestand schicken und die Polizeibeamten anderweitig einsetzen. Das ist nun vom Tisch. Offen ist noch, in welchem Umfang die Reiterstaffel erhalten bleibt. Nicht nur ich finde: In dem Umfang wie bisher. Die Unterschriften habe ich an den Innenminister weitergeleitet. Verbunden mit der Anregung, bestehende Sicherheitsstrukturen nicht in Frage zu stellen, sondern zu stärken. Im Rahmen des geltenden Rechts übrigens.

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