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Corona: Mehr Trennschärfe gewünscht

Unausgegoren und planlos

Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis liegt über 50 – das alleine ist traurig genug. Wenn es dann aber nun mal so ist, wie es ist, greifen dann erweiterte Maßnahmen. Das ist ganz normal.

veröffentlicht am 13.11.2020 um 19:52 Uhr

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Zu: „Maskenpflicht im Unterricht“, vom 29. Oktober


Diese Maßnahmen sind in Niedersachsen transparent, nachvollziehbar und rechtlich sauber in der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen vom 7. Oktober 2020 geregelt. Einen Aufreger produzieren jedoch aber aus meiner Sicht die Schulen zusammen mit dem Schulträger in Hameln, indem sie die bestehende Empfehlung durch viel Wortklauberei in ihrer Kommunikation wie eine de-facto-Pflicht aussehen lassen und das Ganze auch in dem Dewezet-Artikel leider nicht aufgelöst wird. Diese Pflicht gibt es aber nicht. Weder in der niedersächsischen Corona-Verordnung noch in den Vorgaben des Kultusministeriums ist so eine Pflicht auch nur ansatzweise beschrieben. Das Kultusministerium weist sogar explizit nur auf eine „Empfehlung“ hin. Einzig das Gesundheitsamt kann rechtlich diese Rechtsgrundlage auf eine Pflicht verschärfen. Das angestrebte Ziel hinter diesem Ansatz ist natürlich klar: Man will alle Menschen noch mal verschärfend sensibilisieren. Einfacher und fairer wäre es jedoch, zu sagen: „Wir können niemanden verpflichten, wir appellieren aber an alle, hier zu unterstützen.“ Ich hätte mir diese Trennschärfe und Offenheit sowohl von der Dewezet wie auch von den Schulen gewünscht. So fühle ich mich nicht ernst und schon gar nicht mitgenommen.

Nicht falsch verstehen: Wenn jeder Einzelne von uns den logischen Menschenverstand und Rücksicht walten lassen würde, hätten wir unter Umständen weniger Probleme. Und jeder sollte das Mögliche tun, um sich und seine Mitmenschen zu schützen. Köpfe zusammenstecken: Maske o.k. Unmittelbare Nähe zum Lehrer: Maske o.k. etc. Trotz allem müssen aber die Regeln zum Zusammenleben in diesen Zeiten rechtlich sauber abgestimmt sein.

Es ist Gift für die Stimmung und wieder einmal ein einfacher, billiger Affront an die Kinder, wenn hier Maßnahmen ohne Legitimation kolportiert werden. Die Schulen beziehungsweise Schulträger haben sich bisher auch immer zurückgehalten und darauf hingewiesen, dass sie keine abweichenden Maßnahmen vor Ort jenseits der Rechtsgrundlagen umsetzen können und wollen – trotz Handlungsspielraum aus dem Kultusministerium (zum Beispiel versetzter Unterrichtsbeginn).

Seit Monaten werden Gespräche mit den Öffis verschleppt, weil es keiner der Beteiligten wichtig findet (Gespräche während der Ferien sind ja auch wirklich keinem zuzumuten). Warum also jetzt so ein Fehlschuss? Nun müssen die Verantwortlichen dringend die Umsetzungsfolgen in den Griff bekommen: Lehrer können die Kinder nicht verpflichten, schon gar nicht bei Unwohlsein der Kinder. Lehrer können diese nicht sanktionieren... und intensiver Schulsport mit Maske ist mehr als grenzwertig. Dass sich Schulträger und Schulen mit so einer Situation werden auseinandersetzen müssen, war ja zu erwarten.

So klingt das Ganze aber leider unausgegoren und planlos, und die Unterstützung für die Verantwortlichen und Maßnahmen droht zu bröckeln.

Nur zur Klarstellung: wir haben seit Jahren keine Alufolie mehr im Haus und ich bin weit weg von einem Aluhutträger. Aber Professionalität von den Verantwortlichen bei der Ausübung ihrer Aufgaben und Anwendung der Rechtsgrundlagen fordere ich als Mindestmaß auch in diesen Zeiten ein.



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