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Stadtrat am 11. April: Schäfer und Bögel scheiden aus / Viele Wahlen

Stühlerücken und Neubesetzung

Obernkirchen (rnk). Am Mittwoch, 11. April, findet um 18 Uhr im Sitzungssaal die nächste Sitzung des Rates der Stadt Obernkirchen statt.

veröffentlicht am 05.04.2007 um 00:00 Uhr

Mit Konrad Bögel (WIR) und Oliver Schäfer (SPD) verlassen zwei Mitglieder den Rat: Bögel macht Platz für Bernd Kirsch, Schäfer ist hauptamtlicher Bürgermeiste. Für ihn rückt Bernhard Gläser nach. Auf eine Wortmeldung wird Bögel verzichten, er hat aber darum gebeten, dass eine kurze schriftliche Begründung verlesen wird. Der Tenor: Der Verzicht erfolge aus rein persönlichen Gründen. Gewählt werden müssen ein neuer Ratsvorsitzender und sein Vertreter. Nach der Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister stehen die Neubesetzung von Ausschüssen und die Neuzuteilung von den Ausschussvorsitzen an. Anschließend wird der neue Bürgermeister vereidigt. Vera Kuhlmann trägt danach den Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Zeit vom 1. April 2006 bis 31. März 2007 vor. Nach der Entgegennahme der Jahresrechnung 2005 der Stadt Obernkirchen und dem Beschluss über die Entlastung des Stadtdirektors für das Haushaltsjahr 2005 wird Ortsbrandmeister Wolfgang Bolte von der Ortsfeuerwehr Obernkirchen aus dem Ehrenbeamtenverhältnisses ebenso entlassen wie sein Stellvertreter Clemens Keich. Abschließend wird über die Satzung über die Benutzung und den Betrieb der Kindergärten in der Trägerschaft der Stadt Obernkirchen und die Gebühren für die Kindertagesstätten in der Stadt beraten. Anschließend ist Einwohnerfragestunde.



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