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"Alleingang" Horst Rinnes moniert / Vom Alpinum erst aus der Presse erfahren / Nun gibt's feste Regeln

Streit um Steingarten: SPD sieht sichübergangen

Bad Eilsen (tw). Die Entscheidung, am Eingang des Kurparks ein "Alpinum" bauen zu lassen, hat für Bürgermeister Horst Rinne (CDU) ein Nachspiel: "Ich habe erst aus der Presse von dem Projekt erfahren", moniert Ratsherr Manfred Kühn (SPD-Fraktion, parteilos) während der jüngsten Zusammenkunft der Bürgervertreter im Haus des Gastes. Das könne und dürfe nicht sein.

veröffentlicht am 18.04.2007 um 00:00 Uhr

Ergebnis am Ende: Der Bürgermeister muss fortan bei Investitionen, welche die Grenze von 2500 Euro überschreiten, den VA oder den Rat um Erlaubnis bitten; eben das sieht im übrigen auch die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) vor. Rückblende: "Sie haben mit der Entscheidung sowohl den Bauausschuss als auch den Rat übergangen", betont Kühn, der von Bad Eilser Bürgern auf die - damalige - Baustelle angesprochen worden war, aber zu dem, was da entstand, nichts sagen konnte. Der Ratsherr zu den Grenzen des Erlaubten: "Klappernde Gullideckel können Sie meinetwegen sofort in Ordnung bringen lassen - aber bei einschneidenden Projekten wie demjenigen im Kurpark, welches das Ortsbild auf Dauer verändert, wollen wir gefragt werden." Vizebürgermeisterin und SPD-Fraktionschefin Christel Bergmann haut in die selbe Kerbe: "Ich habe von Bürgern auch Negatives, weniger über das Alpinum selbst als vielmehr über den dafür gewählten Standort gehört." Insbesondere die Anwohner im Bereich der früheren Kurdirektoren-Villa seien alles andere als erfreut darüber, dass ihnen ein mehr als mannshoher Steingarten direkt vor die Nase gesetzt worden sei. Rinne, der die Geschichte des Projekts noch einmal erläutert, wehrt sich nach Kräften: "Der Standort ist der einzige im gesamten Kurpark, den die Denkmalschützer genehmigt haben; ein anderer kam nicht in Frage." Sein Part sei es gewesen, sich ans Telefon zu hängen, und Sponsoren für die Finanzierung des Alpengartens zu suchen: "Das ist ja auch gelungen." Franziska Henschel (Bauordnungsamt/Denkmalpflege) vom Landkreis Schaumburg bestätigt die Darstellung des Bürgermeisters gegenüber der Landes-Zeitung: "Es gab einen Ortstermin mit meinem Kollegen aus Hannover. Ergebnis: Eine solche Anlage kann ob ihrer Größe und Gestalt nicht in den Kurpark integriert werden, sondern muss an dessen Rand entstehen." Er selbst, so der Bürgermeister, sei zwar "erschrocken" als er dann gesehen habe, welche Dimensionen das Alpinum im Laufe des Baus tatsächlich annahm. Dennoch stehe er "voll und ganz" hinter den Gärtnern respektive Bauhof-Mitarbeitern, denen er auch in diesem Fall freie Hand gelassen habe. "Die", so Rinne, "sind allesamt hoch motiviert. Auf die lasse ich nichts kommen." Sowohl Kühn als auch Bergmann betonen indes, dass ihre Kritik auch nicht an die Adresse der Gärtner und damit auch nicht an diejenige von Vorarbeiter Bertram Meier gerichtet sei: "Sie alle leisten hervorragende Arbeit." (Zwischenruf Rinne: "Protokollieren sie das!") Und auch die Idee eines Alpengartens, so die SPD weiter, sei im Grundsatz nicht schlecht. Den sprichwörtlichen "Schuh" müsse sich der Bürgermeister allein anziehen. Bauausschuss-Chef Dr. Willi Dreves (CDU) sucht zu vermitteln: "Über die Art und Weise kann man streiten." Er selbst habe auch nichts von dem Vorhaben gewusst, bis ihm Meier, den er zufällig traf, das Tonmodell der Anlage gezeigt hatte. Dennoch, so Dreves abschließend: "Was man Horst Rinne im Grundsatz nicht vorwerfen kann, ist, dass er unentwegt selbstherrlich handelt." Da gebe es im Schaumburger Land ganz andere Verwaltungschefs.



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