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Druck auf Kali + Salz wächst / Auch Stadt Hameln erwägt Gang vor Gericht / Salztransport auf der Weser?

Stadtwerke Hameln wollen gegen Salzfracht klagen

Weserbergland (TT). Im Kampf gegen eine höhere Salzfracht in der Weser erwägen die Stadt Hameln sowie die Hamelner Stadtwerke eine Klage. Damit würde der juristische Druck auf die Firma Kali + Salz mit ihrer Absicht, verstärkt salzhaltige Abwässer aus der Kaliindustrie in Werra und Weser einzuleiten, wachsen. Mehrere Gemeinden entlang der beiden Flüsse haben bereits ihre Absicht erklärt, vor Gericht ziehen zu wollen.

veröffentlicht am 19.06.2007 um 00:00 Uhr

Hamelns Stadtwerke-Chef Klaus Arnold sagte: "Wir haben gegen eine erhöhte Salzfracht beim Regierungspräsidenten in Kassel Einspruch eingelegt. Wenn der Antrag von Kali + Salz dennoch genehmigt werden sollte, werden wir mit Sicherheit klagen." Die Stadtwerke befürchten, dass eine erhöhte Salzfracht ihre Stromturbinen an der Weser beschädigen könnte. Arnold: "Wir müssen als Unternehmen unsere technischen Wasserkraftanlagen in der Pfortmühle und auf dem Werder schützen, mit denen wir immerhin fünf Prozent des Hamelner Strombedarfes decken." Mehr Salz im Weserwasser bedeute eine stärkere chemische Beeinträchtigung und mehr Korrosion für die Anlagen. Außerdem zitiert der Stadtwerke-Chef die EU: "Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie sagt ganz klar, dass die Qualität von Gewässern nicht verschlechtert werden darf." Im Gegenteil: Bis zum Jahr 2015 sollen Europas Flüsse Trinkwasserqualität erreichen. Arnold sieht sich in guter Gesellschaft: Die Stadt Eisenach erwägt aufgrund dieser Richtlinie sogar den Gang vor ein EU-Gericht. Arnold weiter: "Der Geschäftsbericht 2006 von K+S weist einen Ertrag vor Zinsen und Steuern von 278 Millionen Euro aus. Die Dividende steigt. Da darf man doch erwarten, dass alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, die Salzfracht anders zu entsorgen." Auch die Stadt Hameln erwägt eine Klage. Zwar sei noch nichts entschieden, erklärte Pressesprecher Thomas Wahmes auf Anfrage. Doch werde Hameln auf einer für Ende Juli im hessischen Witzenhausen geplanten Tagung der Anrainer-Kommunen von Werra und Weser dabei sein. Wahmes: "Dort soll geklärt werden, ob ein Gutachten inAuftrag gegeben wird, welches klären soll, ob eine gemeinsame Klage der Kommunen Aussicht auf Erfolg haben kann." Falls alle diese Fragen mit Ja beantwortet werden, wolle Hameln gegebenenfalls mitmachen, so Wahmes. Derzeit prüft bereits ein Anwaltsbüro in Köln, ob die Bildung einer Klagegemeinschaft von Städten aus Thüringen, Hessen und Niedersachsen sinnvoll ist. Die Städte monieren, sie seien nicht an den Planungen einer für die erhöhte Salzfracht benötigten Pipeline beteiligt worden. Davon seien aber Naturschutz und Tourismus betroffen. Derweil machen sich auch viele Menschen im Weserbergland Sorgen um "ihren" Fluss. Der Hamelner Wolfgang Heller hat eine Idee entwickelt, die er auch schon dem Regierungspräsidium in Kassel, den Umweltministerien in Hessen und Niedersachsen sowie dem Weserbund unterbreitet hat. Heller: "Anstatt in der Weser sollte das Salz mit Schiffen auf der Weser transportiert werden." Das Regierungspräsidium Kassel hat mitgeteilt, den Vorschlag prüfen zu wollen.



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