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Grüne sprechen mit SPD und "Mitte" - und setzen jeweils eine zweite Gesprächsrunde an / SPD will Stellvertreter-Posten

Stadtrat: Rot-grün - oder doch eine neue "Mitte"?

Obernkirchen (rnk). Bei der politischen Brautschau für eine Ratsmehrheit hat die SPD einen Etappensieg erzielt: Nach einem ersten Gespräch mit den beiden Kandidaten der Grünen sollen die Gespräche über eine Koalition am kommenden Donnerstag fortgesetzt werden.

veröffentlicht am 23.09.2006 um 00:00 Uhr

Einer wird gewinnen: Oliver Schäfer (l.) und Martin Schulze-Elve

Es sei ein Gespräch gewesen, das vorwiegend auf den Gemeinsamkeiten basiert hätte, erklärte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Schäfer, der gemeinsam mit seinen Stellvertretern Kirsten Battaglia und Karl-Heinz Struckmeier mit den Grünen Thomas Stübke und Irmhild Knoche verhandelt hatte. Die von Stübke nach der Wahl aufgestellten vier Punkte, die der Grüne in den nächsten fünf Jahren umgesetzt sehen will, seien für die SPD kein Problem, betonte Schäfer. Stübke will den Einstieg in die regenerativen Energien, einen Bürgerhaushalt, die stärkere Einbindung der Bürger in die Entscheidungen der Politik und Verwaltung sowie konkrete Vorschläge für die Umstrukturierung der Verwaltung, die eine stärke Transparenz nach sich zieht. Unterschiedlicher Meinung sei man bei der Grundschule Krainhagen gewesen, erklärte Stübke gestern. Während die SPD sie weiterhin erhalten möchte, sieht Stübke "ohne ein vernünftiges Konzept" keine Zukunft für sie. Und ein Konzept, so Stübke, sei weit und breit nicht in Sicht. Über "Konstellationsmöglichkeiten" sprachen Stübke und Knoche einen Tag später auch mit Vertretern der "Mitte": Martin Schulze-Elvert, Beate Krantz und Horst Sassenberg für die CDU, Dr. Konrad Bögel für "WIR" und Hans-Jochen Freund für die WGO diskutierten mit den Grünen über eine Fortsetzung der bisherigen Mehrheit. Dabei, so Stübke, sei es um die "Suche nach Gemeinsamkeiten in der Zielsetzung" gegangen. Die Gespräche sollen am 4. Oktober vertieft werden, bis dahin hat jeder Teilnehmer der Sitzung Zeit und Gelegenheit, "Wünsche, Forderungen, Ziele" (Stübke) zu definieren - auf Wunsch von Sassenberg mit einem gewissen Spielraum, über den dann gesprochen und diskutiert werden könne. Einig gewesen seien sich die Vertreter der bisherigen "Mitte", dass es für eine weitere Zusammenarbeit nur eine Basis geben könne: Wie kann man in den nächsten fünf Jahren Obernkirchen gemeinsam positiv weiterentwickeln? Sicher sei nur eines, meint Martin Schulze-Elvert nach dem ersten Gespräch mit Bögel, Stübke, Knoche und Freund: "Die Mitte wird es künftig nicht mehr geben." Zumindest CDU und Grüne würden künftig ihr eigenes Profil deutlicher nach außen tragen, es werde im Erfolgsfall daher eine CDU-Fraktion geben, die mit der Grünen-Fraktion zusammengehe. Jede Fraktion werde dann ihren eigenen Sprecher haben. Generell, so Schulze-Elvert, sei es ihm aber egal, "welches Schild an der Tür hängt". Egal, wie die Wahl morgen ausgehe, er rechne mit einer weiteren Zusammenarbeit mit den bekannten und für ihn auch bewährten Partnern. Für Schäfer ist die Suche nach einer Mehrheit im neuen Stadtrat von besonderer Bedeutung: Gewinnt er die Bürgermeisterwahl am Sonntag, und findet die SPD keinen Partner, muss er fünf Jahre lang seine Mehrheiten suchen: Die SPD hätte mit ihm elf von 24 Stimmen im Stadtrat. Rein rechnerisch könnte die Mehrheit dann alle SPD- und Schäfer-Projekte ablehnen. Spätestens, wenn der neue Stadtrat den letzten ehrenamtlichen Bürgermeister wählt, so Schäfer, werde man wissen, wo die Grünen stünden: "Das ist dann keine Sachfrage, sondern eine Personenentscheidung." Schäfer betont, dass die SPD bei dieser Wahl erwarte, einen der beiden Stellvertreter stellen zu dürfen. Bei der letzten Wahl war dies nicht der Fall: Die Mehrheit der "Mitte" teilte die repräsentativen Posten in ihren eigenen Reihen auf: Horst Sassenberg wurde Bürgermeister, Andreas Hofmann (damals noch WGO) und Beate Krantz (CDU) seine Stellvertreter. Für die Bürgermeister-Stichwahl sind am morgigen Sonntag die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit einem Ergebnis wird gegen 19 Uhr gerechnet. Unsere Zeitung wird über den Ausgang der Wahl aktuell mit einer "Blitzmeldung" im Internet (www.schaumburger-zeitung.de oder www.landes-zeitung.de) und ausführlich in der Montags-Ausgabe berichten.

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