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SPD sagt Gespräch mit Grünen ab / Drittes Treffen zwischen SPD und CDU / WGO und WIR als Gruppe?

Stadtrat: Kommt jetzt doch die große Koalition?

Obernkirchen (rnk). In der Bergstadt ist die große Koalition in Reichweite angelangt: Vorgestern haben sich SPD und CDU das zweite Mal getroffen - und für den 25. Oktober ein drittes Gespräch vereinbart.

veröffentlicht am 11.10.2006 um 00:00 Uhr

Damit rückt als wahrscheinliches Szenario in den Mittelpunkt, was nach der Wahl mehr oder weniger völlig ausgeschlossen erschien: eine fünfjährige Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU. Größter Verlierer dieser Option wäre einer der Wahlgewinner: die Grünen, die einen Sitz im Stadtrat dazugewannen und nun über zwei und damit über Fraktionsstatus verfügen. Thomas Stübke, Sprecher der Grünen, ist entsprechend enttäuscht: Die Chancen, dass er in der nächsten Legislaturperiode den Einstieg in eine neue Energiepolitik schafft, sind ohne Mehrheit deutlich gesunken. Die SPD hat mittlerweile das Tischtuch zwischen sich und den Grünen für zerschnitten erklärt. Stadtverbandsvorsitzender Oliver Schäfer hat Stübke per E-Mail vorgestern gegen 23 Uhr mitgeteilt, dass das für heute Abend vorgesehene gemeinsame zweite Gespräch nicht stattfinden wird. Die SPD wolle eine verlässliche Mehrheit im nächsten Stadtrat, die Grünen hätten entschieden, sich nur an den Sachfragen zu orientieren - zu wenig für Schäfer, wie er erläutert: "Wir wollen Stabilität und Sicherheit." Das Gespräch mit den Grünen abzusagen, sei eine gemeinsame Entscheidung des geschäftsführenden Vorstandes gewesen. Stübke war gestern von dieser Entscheidung merklich überrascht und räumte ein, dass sein "Nein" zu einer Koalition durchaus noch verhandelbar gewesen wäre. Für die CDU, so erklärt deren Stadtverbandsvorsitzender Horst Sassenberg, gebe es bei den gemeinsamen Gesprächen mit der SPD nur eine Maxime, die aber für beide Parteien gelte: "Wir haben unsere Interessen hinter denen der Stadt zurückzustellen." Sassenberg ließ keinen Zweifel, dass man sich mit Blick auf die nächste Sitzung des Stadtrates am 22. November Zeit lassen könne: "Uns treibt ja keiner." Eine kleineÜberraschung gibt es auch bei der WGO und "WIR in Obernkirchen". Beide Parteien sind im nächsten Rat nur mit einem Sitz vertreten, würden sie sich zu einer Gruppe zusammenschließen, würden sie ihren Status deutlich verbessern. Anscheinend wird dies angestrebt, denn die beiden Vorstände hätten zusammen gesprochen und einen inhaltlichen Vertrag für diese Gruppenarbeit ausgearbeitet, erklärt Bernd Kirsch von "WIR". Was Hans-Jochen Freund von der WGO bestätigt. Vorgestern hat es eine Mitgliederversammlung der WGO gegeben, in der über eine gemeinsame Vorgehensweise abgestimmt wurde. DasErgebnis wollte Freund nicht verraten: "Wir haben den Auftrag erhalten, mit allen zu sprechen." Heute Abend treffen sich die bisherigen Mitglieder der "Mitte", um erneutüber eine Fortsetzung der Koalition zu sprechen. Gut möglich, dass es ein kurzes Gespräch wird.

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