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Prioritätenliste erfasst Investitionsbedarf der kommenden Jahre

Stadt braucht 23 statt 10 Millionen Euro für die Straßensanierung

Bückeburg (rc). Der Investitionsbedarf, um alle Bückeburger Straßen auf Vordermann zu bringen, ist weit größer als bisher geschätzt. Eine Prioritätenliste des Bauamtes kommt auf insgesamt 22,74 Millionen Euro, Schätzungen des Bauamtes beliefen sich bisher auf lediglich zehn Millionen Euro.

veröffentlicht am 08.09.2007 um 00:00 Uhr

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Im Bau- und Umweltausschuss, dem Baubereichsleiter Kalheinz Soppe erstmals die Liste präsentierte, wurden die Zahlen ohne größere Diskussion zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in die Gruppen und Fraktionen verwiesen. Sie müssen nun bei den nächsten Haushaltsberatungen entscheiden, welche Straßen den dringendsten Bedarf haben. Soppe machte in einer kurzen Stellungnahme deutlich, dass es der Stadtäußerst schwer fallen werde, selbst die ersten fünf Straßen der Prioritätenliste in den nächsten Jahren in einen halbwegs passablen Zustand zu versetzen: "Es wird saumäßig schwer, die ersten fünf zu realisieren. " Selbst die seit Jahren diskutierte Sanierung der Hermann-Löns-Straße sei äußerst fraglich. Sie sei inzwischen in einem Zustand, so Soppe weiter, "dass wir jeden Tag überlegen, ob wir sie nicht sofort sperren müssen". Auf Nachfrage räumte Bürgermeister Reiner Brombach ein, dass auch ihn die Höhe des Investitionsbedarfs überrascht habe. Die Liste müsse nun "über Jahre" nach und nach abgearbeitet werden: "Das Ende werde ich nicht mehr erleben." Bei der Abarbeitung müssten die Straßen Vorrang haben, deren Substanz noch sogut ist, dass nicht noch höherer Investitionsbedarf entsteht. Die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zur Finanzierung des Bedarfs ist für Brombach "kein Thema - da will politisch keiner heran." Eine solche Satzung führe zu Ungerechtigkeiten, außerdem bleibe immer noch ein hoher Anteil, den die Stadt zu tragen habe. Daher müssten Gelder aus den laufenden Haushalten herangezogen werden, sagte Brombach. In der auf den aktuellen Stand gebrachten Prioritätenliste stehen die Hermann-Löns-Straße (160 000 Euro), die Scharnhorststraße (173 000 Euro), die Fauststraße (107 000 Euro), die Harrlstraße (190 000 Euro), die Adolfstraße (138 000 Euro) und der Oberwallweg ( 186 000 Euro) ganz oben.



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