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Wilhelm Hartmannübt Kritik an Stil der SPD

SPD-Ratsherr fühlt sich oft außen vor

Rodenberg (bab). Kritik an dem derzeitigen Politikstil seiner eigenen Partei hat Ratsherr Wilhelm Hartmann bei der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins geübt. Nach Hartmanns Meinung erschöpft sich die Politik der Genossen darin, Verwaltungsvorlagen abzunicken. "Wir brauchen gestandene Leute, die sich gegenüber der Verwaltung durchsetzen können", sagte Hartmann. Man könne bei der SPD keine eigene Meinung erkennen, meinte Hartmann. Er fühle sich außerdem nicht richtig informiert, viele Themen würden nicht mehr in den eigenen Reihen besprochen, bevor sie entschieden werden.

veröffentlicht am 26.11.2007 um 00:00 Uhr

Wilhelm Hartmann

"Man muss den Mitgliedern die Möglichkeit geben, dass sie mitwirken können", forderte der Algesdorfer Ratsherr. Er wolle anstehende Themen nicht als Verwaltungsvorlage auf den Tisch bekommen, sondern in der Fraktion beraten. Die SPD solle bei den Themen Flagge zeigen und die Frage stellen: "Wie denken wir darüber?" Als Beispiel führte er die Diskussion um den Antrag des Boulesportvereins auf eine eigene Anlage an. "Das war ja nicht ganz stark, was da gelaufen ist, weil wir nicht alle den gleichen Wissenstand haben", kritisierte Hartmann die Reaktion der SPD bei der Bürgerfragestunde nach der Sportausschusssitzung. "Wir sollten so etwas erst unter uns besprechen." Auch beim Thema "Grüner Baum" sah sich der Ratsherr vor vollendete Tatsachen gestellt. "Wenn ich vorher nicht gefragt werde, kann ich nichts mehr machen, nur noch meckern", beklagte Hartmann. Es interessiere gar nicht mehr, was "die unten" für eine Meinung haben. Wenn man nicht kommunalpolitisch mitwirken könne, was solle man dann in der SPD, fragte er mit Blick auf die Mitgliederwerbung. Man müsse der Basis das Gefühl geben, dass sie dazugehört. Der Pohler Birger Langenströer, der für den Unterbezirk sprach, konterte mit einem Beispiel, bei dem der Basiswille sich bis ins neue Grundsatzprogramm durchgesetzt habe, dem branchenbezogenen Mindestlohn. Dies sei von den Mitgliedern des Samtgemeindeverbandes mitbestimmt worden. "Davon höre ich zum ersten Mal", entgegnete Hartmann, der sich eher bestätigt sah, weil auch diese Information nicht bei ihm angekommen war. Der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende, Hans-Dieter Brand, nahm zu den Vorwürfen von Hartmann nur allgemein Stellung. Nachwuchsprobleme und unterschiedliche Interessen gebe es bei allen. Es möge wie eine Schwäche wirken, dass es in der SPD einen "vielstimmigen Chor" gibt - dass viel diskutiert wird, sehe er aber als Stärke. Am Rande der Versammlung wies er darauf hin,dass es zum "Grünen Baum" seit Jahren eine gemeinsame und bekannte Haltung der SPD gibt, die Hartmann bekannt sei. Zur Fraktionskritik äußerte sich Brand nicht.



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