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Wahlprogramm steht unter dem Motto "Verlässlich, zielstrebig, zukunftsweisend - in Bückeburg Zuhause"

SPD will Bückeburg liebens- und lebenswert ausbauen

Bückeburg (rc). Mit dem Titel " Verlässlich, zielstrebig, zukunftsweisend - in Bückeburg Zuhause" geht die SPD in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes. Auf einer Pressekonferenz stellte der SPD-Stadtverband am Wochenende sein Wahlprogramm vor, warum die Wähler der SPD am 10. September ihre Stimmen geben sollen. Die Partei- undFraktionsspitze um Grit Schmidt, Bernd Insinger und Anka Knechtel zeigte sich optimistisch, auch 2006 wieder die stärkste Fraktion im Rat stellen zu können, so wie es auch zu Beginn der Legislatuperiode 2001 schon war. "Wir haben eine gute Mischung zwischen Frauen und Männern, zwischen Kandidaten aus der Kernstadt und den Ortsteilen", sagte die Stadtverbandsvorsitzende Grit Schmidt.

veröffentlicht am 28.08.2006 um 00:00 Uhr

Zuversicht bei der SPD bei der Vorstellung des Wahlprogramms: "W

Das Programm stehe unter der Maxime, dass die SPD nichts verspreche, was sie nicht halten könne. Alles, was Bückeburg zu einer lebens- und liebenswerten Stadt gemacht habe, werde von der SPD weitergeführt. Wichtiges Ziel: Die Bevölkerungszahl zu halten oder auszubauen, um die gute Infrastruktur der Stadt zu erhalten und alles finanzieren und ausbauen zu können, was Bildung und Familie helfe und diene. "Dafür brauchen wir Geduld, langen Atem und Kontinuität angesichts der finanziellen Situation der Stadt", so Fraktionschef Bernd Insinger. Wo möglich, sollten die Investitionen ausgeweitet und weiter pauschale Vorgaben an die Verwaltung gegeben werden, um weitere Einsparpotenziale auszuschöpfen. Auch Standards müssten weiter auf den Prüfstand, wie etwa die Pflege des Grüns in der Stadt. Klar dabei für die SPD: Da sich Bückeburg alsEinkaufs- und Tourismusstadt etablieren will, dürfe am Erscheinungsbild nicht gespart werden. Im Gegenteil: "Es muss verbessert werden." Um mehr und intelligenter zu sparen, soll die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik "schnellstmöglich" erfolgen; dort, wo es sich rechnet, öffentliche Gebäude energiesparend ausgestattet werden: "Wenn trotz der Aufnahme von Krediten Einsparungen möglich sind, muss das geprüft werden." Zudem stärkten Investitionen das heimische Handwerk. In ihrem Wahlprogramm spricht sich die SPD zudem dafür aus, dass schwache und starke Verkehrsteilnehmer besser miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Ausbau der Radwege an Georg-, Bergdorfer oder Petzer Straße nannte Insinger. Der Bau des Kreisels an der Scheier Straße sei nicht genug, nun müssten auch dort Radwege gebaut werden. Bedacht werden müsse beim Ausbau aber auch, dass die "Leichtigkeit des Verkehrs" erhalten bleibt: Gewerbetreibende ohne Mühe ihre Betriebe erreichen und Anlieferverkehr möglich ist. Zum Bereich familienfreundliche Stadt sagte die Ortsvereins-Vorsitzende Anka Knechtel, dass vorschulische Ausbildung und Erziehung die wichtigsten Bereiche für die SPD sind. Bei Kindern und Jugendlichen könne nicht von Investitionen gesprochen werden, aber individuelle Förderung und Forderung, die stetige Anpassungen der Bückeburger Einrichtungen, das Bemühen um Gewaltfreiheit, die Wahrung von Chancen, Zukunft und Existenzsicherung, sowie die Stärkung von Kindern und Familien seien für Bückeburgs Sozialdemokraten wichtige Ziele. Diese könnten durch genügend Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze ebenso erreicht werden wie durch den Ausbau der offenen Ganztagsschule: "Auch die anderen drei Grundschulen müssen mitmachen." Flexible Betreuungszeiten, Zuverlässigkeit und Qualifikation der Erzieher, niedrige Kindergartengebühren,Schülerhilfe, Sportförderung auch außerhalb der Vereine wie bei der Skateranlage oder Kinder- und Jugendbeteiligung seien weitere wichtige Aspekte, so Anka Knechtel weiter: "Und natürlich muss das lokale Bündnis für Familien, das wir Sozialdemokraten angeschoben haben, weiter fortgesetzt werden." In ihrem Fazit zu der vergangenen Legislaturperiode sagte die SPD-Führung, dass etliches angeschoben und erreicht worden sei, was 2001 im Wahlprogramm gestanden hat, obwohl die SPD nicht die ganze Zeit die Mehrheit gestellt hat. Skaterbahn, Kreisel Scheier Straße ("Der musste viel früher gebaut werden") oder Energie einsparen ("Da reden wir seit Jahren gegen eine Wand") nannte die SPD. Das Programm wird in den kommenden Tagen an alle Haushalt der Stadt verteilt. Weitere Infos auch unter: "www.spd-bueckeburg.de" .

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