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Nina Weißer verliert Stimmrecht im VA / Posten des stellvertretenden Bürgermeisters muss neu besetzt werden

SPD vom Bruch der Koalition durch Grüne überrascht

Rinteln (wm). Durch den Ausstieg aus der Koalition mit der SPD im Rintelner Rat (wir berichteten) wird sich für die Grünen auch die Ausschussbesetzung ändern, bestätigte gestern Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz auf Anfrage.

veröffentlicht am 19.06.2008 um 00:00 Uhr

Der bisherige Vertreter der Wählergemeinschaft im Verwaltungsausschuss (VA) erhält Stimmrecht, die Grünen behalten hier nur ein Grundmandat, ohne mit abstimmen zu können. Den Sitz im Bauausschuss verliere Nina Weißer erst einmal grundsätzlich nicht. Bei ihrem Amt als stellvertretende Bürgermeisterin sieht die Sache anderes aus - dieses Amt kann nämlich nur bekleiden, wer im Verwaltungsausschutz Sitz und (!) Stimme hat, also Beigeordneter ist, was für Nina Weißer nicht mehr zutreffen wird. Konsequenterweise hat dann auch WGS-Vorsitzender Gert Armin Neuhäuser gestern bereits angekündigt, die WGS werde Neuwahlenbeantragen. Bei den Kommunalpolitikern hat der Bruch von Rot-Grün wie eine Bombe eingeschlagen. "Für uns ist das völlig überraschend gekommen", wunderte sich SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Wißmann noch gestern. Auch CDU-Sprecherin Dagmar König zeigte sich verblüfft: Sie habe erwartet, dass Rot-Grün bis zum Ende der Legislaturperiode halte. Nur Neuhäuser zeigte sich wenig überrascht. Dass zwischen den Grünen und der SPD nicht mehr alles im Lot ist, habe doch das Engagement von Gerhard Helmhold im Ortsrat gegen die Bahnhofstraße, die Kirschenallee und den Radweg am Freibad deutlich gezeigt - übrigens auch Positionen, die die WGS vertrete. Da sei der Abschied der Grünen aus der Koalition eigentlich nur konsequent gewesen.



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