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Ilsemann: "Über 30 bestehende Kooperationen"

SPD sieht Landkreis vorn

Landkreis (rd). Für wenig hilfreich hält die SPD-Kreistagsfraktion den jüngsten Vorstoß der CDU zur kommunalen Zusammenarbeit. So würden die zahlreichen, bereits erfolgreich praktizierten Kooperationen völlig ausgeblendet, kommentiert Fraktionsvorsitzender Eckhard Ilsemann den Antrag.

veröffentlicht am 30.03.2007 um 00:00 Uhr

"Gerade Gunter Feuerbach als langjähriger Vorsitzender des Personal- und Organisationsausschusses weiß es doch besser!" Die erfolgreichen Bemühungen der Kreisverwaltung, die Personalkosten im Griff zu behalten, fänden ihren Ausdruck darin, dass die regelmäßigen tarif- und sozialversicherungsrechtlichen Steigerungen unterbotenwürden. Qualität und Quantität des Personals sind nach Auffassung der SPD-Fraktion aufgabengerecht. Selbstverständlich seien Kooperationen wichtig und richtig, dort wo sie zweckmäßig und wirtschaftlich seien. So werde im Bereich der Veterinärverwaltung bereits kreis- und sogar länderübergreifend zusammengearbeitet. Gleiches gelte für die Kreisstraßen. Die Zuschussbedarfe einzelner Aufgabenbereiche pauschal zu kritisieren sei der falsche Weg. Vielmehr müssten die dahinter stehenden Aufgaben und Leistungen analysiert werden. Dann zeige sich beispielsweise, dass die Baugenehmigungsverfahren sehr viel schneller als anderswo durchgezogen würden. Nachweislich hätten sich einige Investoren deshalb für den Landkreis entschieden, weil die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ansiedlung in kürzester Zeit geschaffen worden seien. Im Übrigen, so die SPD weiter, habe der Landkreis erfolgreich an Pilotprojekten der niedersächsischen Landesregierung teilgenommen. In Anspielung auf die Pressemitteilung der CDU-Fraktion formuliert die SPD: "Die Verwaltung ist im Vergleich zu anderen bereits schneller, effektiver und qualitativ besser." Dass dies nicht nur Programmsatz sei, werde durch alle Analysen und Kennzahlvergleiche belegt.

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