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Brand wirft CDU-Ratsherrn Populismus vor

SPD reitet Attacke gegen "weißen Ritter"

Rodenberg (bab). Die CDU-Anträge an den Rat Rodenberg haben die SPD zur Kritik veranlasst. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Brand bezeichnete den Ratsherren Volker Dahle (CDU) als "weißen Ritter", der aus populistischen Motiven handle. Die CDU nahm zu den Vorwürfen während der Ratssitzung am Donnerstag keine Stellung. Dahle reagierte aber in einer Presseerklärung.

veröffentlicht am 24.12.2007 um 00:00 Uhr

Die CDU-Anträge waren eigentlich gar nicht Thema der Ratssitzung. Der stellvertretende Stadtdirektor Günther Wehrhahn hatte lediglich mitgeteilt, dass die Anträge in einer der nächsten Sitzungen behandelt würden. Trotzdem wollte Brand den "Eindruck der SPD-FDP-Gruppe" wiedergeben. Dahle hatte in den Anträgen gefordert, grundsätzlich Beschlussfassungen über den Ankauf von Grundstücken, die Bebauung und den Abriss auf städtischen Grundstücken, Angelegenheiten von öffentlichem Interesse, Zuschüsse an Vereine und Sanierungen von Straßen und Gehwegen nur noch im Rat beschließen zu lassen. DieEntscheidung über den Bau von Garagen wollte Dahle ebenfalls den Rat entscheiden lassen. Brand belegte den CDU-Ratsherren daraufhin mit einem Begriff aus der Börsensprache. "Weißer Ritter" wird an den Aktienmärkten ein Unternehmen genannt, das bei einer geplanten feindlichen Übernahme dem Übernahmekandidaten zu Hilfe kommt. Brand warf Dahle vor, denen, die nicht informiert seien, zur Seite zu stehen. Als die SPD-FDP-Fraktion zu Beginn der Ratsperiode die Abschaffung der Fachausschüsse und des Verwaltungsausschusses (VA) gewollt habe, sei dies von der CDU-WGR-Mehrheit nicht akzeptiert worden. Brand beschuldigte Dahle, die Einstimmigkeit der Beschlüsse im VA zu verschweigen. Sei dort die Entscheidung getroffen, gehe das Thema nicht zurück an den Rat. Obwohl Brand Dahle darüber aufklärte, dass es keinen Fraktionszwang gebe, bezichtigte er ihn, mit seinen Anträgen den Bürgermeister zu demontieren. Dahle tue dies allein aus populistischenGründen. Dahle ritt keine Gegenattacke. In einer Presseerklärung begründete er das damit, dass eine Antwort zu einer Eskalation geführt hätte. Dadurch wäre nach seiner Meinung die Stimmung bei der anschließenden Ehrung des Ratsherrn Carsten Schulz (CDU) beeinträchtigt worden. Das habe er vermeiden wollen. "Im anschließenden nicht öffentlichen Teilhabe ich mein Missfallen darüber deutlich gemacht, dass der persönliche Umgang miteinander teilweise unanständig ist. Ich diskutiere und streite lieber in der Sache", teilte Dahle mit.



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