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Nur ein Wahlbereich, Rat wird kleiner – Parteien in Vorbereitung für Kommunalwahl 2016

Sinkende Bevölkerungszahl ist schuld

Bückeburg. Bis zur Kommunalwahl am 11. September 2016 ist es noch ein wenig hin. Bei den Parteien in Bückeburg haben die Vorbereitungen aber bereits begonnen. Erste Kandidaten haben ihre Bereitschaft erklärt, für die Aufstellung der Wahllisten zur Verfügung zu stehen. Andere bereits Gewählte erklärten bereits, nicht erneut kandidieren zu wollen. Andere Parteien erklärten, sich erst im Neuen Jahr mit der Wahl beschäftigen zu wollen.

veröffentlicht am 02.12.2015 um 17:32 Uhr
aktualisiert am 15.08.2016 um 14:29 Uhr

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Entgegen den Wahlen der vergangenen Jahrzehnte müssen sich die Wähler – und damit auch die Parteien – auf eine große Änderung einstellen. Da Bückeburg unter die Grenze von 20 000 Einwohnern gesunken ist, wird die Stadt nur noch in einen Wahlbereich eingeteilt. Bisher waren es zwei: der Wahlbereich I Bückeburg-Ost und der Wahlbereich II Bückeburg-West. Die Neuerung bedeutet, dass die Wähler jetzt jeden Kandidaten wählen können, da sich alle Kandidaten auf einem Wahlzettel wiederfinden und keine Wahlgrenze mitten durch die Stadt läuft. Für die Parteien bedeutet es, dass sie nur noch eine Wahlliste aufstellen müssen.

Durch den Rückgang der Einwohnerzahl wird auch der Rat kleiner. Statt 34 Sitze (plus der des Bürgermeisters) werden nur noch 32 neue Räte mit Sitz und Stimme in den Rat einziehen, wie Bürgermeister Rainer Brombach zu den Wahlmodalitäten mitteilte. Am Wahlgesetz selbst ändert sich nichts. Drei Stimmen kann jeder Wähler abgeben, im Gegensatz zur Bundestagswahl kann bereits ab 16 Jahren gewählt werden.

In den Parteien laufen bereits die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl:

SPD: Wie Fraktionschef Bernd Insinger auf Anfrage mitteilte, hat er bei seinen derzeit 15 Mitstreitern bereits abgefragt, wer für die Kommunalwahl 2016 erneut kandidieren will. Sicher ist, dass Anka Knechtel, die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend und Familie, aus persönlichen Gründen nicht mehr antreten wird. Weitere Namen wollte Insinger nicht nennen. Nach Informationen unserer Zeitung wird aber Renate Barkhausen nicht mehr kandidieren. Einer überlegt noch, ob er aus Altersgründen aufhört, ein Dritter, bisher Ortsbürgermeister, will ganz aufhören.

Wie der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Jens Meier zur Listenaufstellung sagte, gebe es einige neue Namen, mit denen derzeit intensive Gespräche über eine mögliche Kandidatur geführt würden. Bis Ende Januar wollen Partei und Fraktion Klarheit schaffen, wer kandidiert. Im Frühjahr soll sowohl Wahlprogramm als auch die Kandidatenliste aufgestellt sein, so Meier.

Zu der Aufteilung in nur noch einen Wahlbereich sagte Insinger, dass für einige Kandidaten die Gefahr bestehe, nicht wiedergewählt zu werden, insbesondere die, die in den Ortsteilen ihre Hausmacht haben und dort bisher genügend Stimmen abschöpfen konnten. Nun zähle die Stimmenzahl der gesamten Stadt, um in den Rat einziehen zu können: „Ob es Vorteile oder Nachteile hat, müssen wir abwarten.“ Meier bezeichnete nur noch einen Wahlbereich als „ausdrücklich sehr gut“.

CDU: Auch hier hat Fraktionschef Axel Wohlgemuth bereits abgefragt, wer von den bisherigen zwölf Ratsherren erneut antreten wird. „Einige könnten altersbedingt aufhören“, sagte Wohlgemuth und nannte den Namen Brigitte Einfalt-Spieß. Dagegen wollen Friedel Pörtner, Ekkehard Dürig und Ex-Partei-Chef Thorwald Hey weitermachen. Dazu gebe es „einige Jüngere“, die in den vergangenen Jahren an den erweiterten Fraktionssitzungen teilgenommen haben, sodass es genügend Kandidaten geben werde.

Wie der neue CDU-Chef Hermann Kempf sagte, gebe es auch in der Partei drei bis vier neue Kandidaten, „um die 30, die wir brauchen und aufbauen wollen“. Die CDU werde eine „Superliste“ zusammenbekommen. Auch inhaltlich ist seit seiner Amtsübernahme im April bereits diskutiert worden. Schwerpunkte des Wahlprogramms werden die Energiewende, die Schulpolitik und die Wirtschaftsförderung sein – Bückeburg hinke bei den Gewerbesteuereinnahmen hinter Kommunen vergleichbarer Größe deutlich zurück. Auch das „C“ im Namen der CDU solle angesichts des Terrors wieder mehr in den Vordergrund gerückt werden.

Die Aufteilung in nur noch einen Wahlbezirk wird von Kempf „absolut begrüßt“. Damit habe die „ungerechte Verteilung“ der Sitze zwischen Kernstadt und den Ortsteilen ein Ende. Bisher sei hier die Kernstadt im Nachteil gewesen, da sie durch die zwei Wahlbereiche geteilt war.

Bündnis90/Die Grünen: Die Grünen, derzeit mit vier Sitzen im Rat vertreten, werden sich nach Angaben von Partei- und Fraktionschefin Cornelia Laasch erst im Januar Gedanken machen und anfangen. Wer weitermacht, ist also nicht geklärt. Nachwuchs gebe es zwar, es sei aber schwer, diesen dauerhaft für eine Mitarbeit zu gewinnen. Den einen Wahlbereich nehme die Partei so hin, es werde spannend, was durch diese Änderung herauskommt.

„Wir für Bückeburg“: Wie Ratsherr Andreas-Paul Schöniger sagte, wird er erneut kandidieren und die Wählervereinigung mit einer eigenen Liste antreten: „Fünf bis zehn Leute werden wir zusammen bekommen.“ Auch für den Ortsratt Meinsen-Warber werde erneut kandidiert, ob auch für andere, sei noch offen.

Bürger für Bückeburg: Nach Angaben von Ratsherr Raimund Leonhard werde sich auf zwei Sitzungen Mitte Dezember und im Januar entscheiden, ob er und andere auf die neu aufzustellende Liste kämen. Derzeit gebe es noch keine Entscheidungen, Teile des Personals habe er aber bereits beisammen. Er begrüße die Aufteilung in nur noch einen Wahlbereich. Die Wähler könnten sich für jeden Kandidaten entscheiden, was bisher gesplittet war.

Bleibt die FDP von den derzeit im Rat vertretenen Parteien: Wie Ratsherr Dr. Joachim Reinke auf Anfrage erklärte, tritt er nicht mehr an. Ob die Partei antrete, wisse er nicht: „Den Stadtverband gibt es nicht mehr.“ Der kommissarische Vorsitzende, der Kreisvorsitzende Paul-Egon Mense, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.



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