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SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner zu schlechten Umfragewerten und Heilungschancen

Seelenpflege für die Genossen an der Basis

Bückeburg (rc). Angesichts desaströser Umfragewerte den Genossen an der Basis Mut zusprechen und verkünden, dass die SPD in ihrer 150-jährigen Geschichte schon ganz andere Krisen gemeistert hat: Di eser Aufgabe stellte sich gestern Abend Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner im Le-Theule-Saal. 22 Genossen waren gekommen, um zu erfahren, dass die SPD Themen setzen müsse, um vom Wähler als Partei wieder wahrgenommen zu werden. "Jeder muss wissen: Wir sind die Partei der Gerechtigkeit und wir müssen es auch bleiben. Wir müssen den sozialen Wandel gestalten undjedem Gerechtigkeit widerfahren lassen."

veröffentlicht am 12.06.2008 um 00:00 Uhr

Wolfgang Jüttner

Zwei Themen hat sich Jüttner auserkoren, wo die SPD Themen setzen muss: Arbeit für alle und die Bekämpfung der Kinderarmut. Die SPD müsse mit ihren Konzepten dafür sorgen, dass alle Arbeit haben und für Chancengleichheit in der Bildung kämpfen. Denn nur wenn alle Schulabgänger einen Abschluss hätten und Hochschulabgänger genügend qualifiziert seien, könnten sie auch Arbeit finden. Jüttner: "Deutschland ist schon desaströs bei der Chancengleichheit, aber Niedersachsen noch viel mehr." Arbeit müsse auch so bezahlt werden, dass jeder davon lebe könne und trotz 40-Stunden-Jobs nicht auf Transferleistungen des Staates angewiesen sein dürfe. "Es ist eine perverse Gesellschaft, wo Leute arbeiten und davon nicht leben können", warb er für einen gesetzlichen Mindestlohn, der deutlich oberhalb der Sätze liegen müsse, die ALG II-Bezieher vom Staat beziehen. Das Thema Kinderarmut mache ihn wütend, kam Jüttner zum zweiten Punkt. Statt demografische Debatten zu führen, sollten "wir den Kindern Chancen geben, die schon da sind". Dazu gehöre an erster Stelle, dass Eltern Arbeit gegeben wird. Insbesondere Alleinerziehende seien in Niedersachsen benachteiligt, weil 30 000 keine frühkindlichen Betreuungsplätze finden. "Bei solchen Plätzen ist Niedersachsen Schlusslicht in Deutschland." Stimmige Konzepte müssten dafür gefunden werden, dass das Kindeswohl vor dem Elternrecht geht. Denn immerhin 15 Prozent der Eltern schafften es nicht, sich um ihre Kinder zu kümmern. Die anderen 85 Prozent würden sich aufreiben für ihre Kinder: trotz Benachteiligungen wie kein Schulstarterpaket, kein freies Essen in den Ganztagsschulen oder aber keine kostenfreie Schülerbeförderung in der Sekundarstufe II.



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