Schuldenberg der Stadt soll nicht weiter wachsen

Obernkirchen (sig). Eigentlich sieht es finanziell gar nicht so schlecht aus im Jahre 2007 für die Bergstadt. Zumindest die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln voraussichtlich kräftiger als im Vorjahr, und auch die Schlüsselzuweisungen werden ein ganz anderes Volumen erreichen. Aber große Sprünge kann man sich dennoch nicht erlauben. Das veranlasste Stadtdirektor Wilhelm Mevert, den Ratsmitgliedern jetzt einen deutlich abgespeckten Vermögenshaushalt vorzulegen.

"Wenn wir alle Wünsche der Fachbereiche realisieren wollen, müssten wir Darlehen in einer Größenordnung von 1,7 Millionen Euro aufnehmen", erklärte Stadtkämmerer Wolfgang Seele in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal am Montagabend. Angesichts des notwendigen Konsolidierungskurses dürfte der Kreis jedoch bestenfalls Kredite bis zur Höhe der Tilgungsleistungen genehmigen, und das sind 570 000 Euro. Für Bürgermeister Horst Sassenberg (CDU) heißt damit die nüchterne und ernüchternde Konsequenz: "Wir müssen 1,2 Millionen Euro einsparen, um auf das vom Stadtdirektor vorgegebene Ausgabenvolumen im Vermögenshaushalt zu kommen." Dessen Kürzungsvorschläge lösten bei den Ausschussmitgliedern zwar keine Freude aus, erschienen aber nachvollziehbar. WeitgehendÜbereinstimmung herrscht offensichtlich darüber, dass zwar die Mittel für den Erwerb eines neuen Löschfahrzeuges für die Vehlener Wehr bereitgestellt werden, der für Obernkirchen geplante Einsatzleitwagen dürfte zumindest noch ein weiteres Jahr auf sich warten lassen. Der dickste Brocken in der Strichliste ist die Sanierung der Straße "Am Hackenberg" in der Ortschaft Krainhagen. Sie hat bereits etliche tiefe Schlaglöcher, die in der Zwischenzeit zumindest provisorisch gefüllt werden sollten. Zu dieser Einsparung in Höhe von 350 000 Euro kommen weitere 320 000 Euro für das schon seit Jahren geplante Regenrückhaltebecken am "Schwarzen Weg". Nachdem auch schon beim Gelldorfer Ortsrat Klarheit darüber herrschte, dass der nach Südhorsten führende Wirtschaftsweg nicht für einen Betrag von 103 000 Euro ausgebaut wird, können hier 93 000 Euro eingespart werden. Der Verwaltungschef schlägt 10 000 Euro für die notwendigsten Reparaturen vor. Nichts wird damit vorerst auch aus dem Verbindungsweg zwischen der Neumarktstraße und dem Bornemannplatz. Damit entfallen weitere rund 41 000 Euro. Nicht mehr aufgeschoben werden soll die restliche Sanierung des Regenwasserkanals im "Schwarzen Weg", wo bei Kontrollaufnahmen mit einer unterirdisch arbeitenden Kamera noch mehrere Bruchstellen festgestellt wurden. Das geschieht auch, umÜberschwemmungsgefahren im Bereich der Rintelner Straße zu mindern. Rückbaumaßnahmen sind im Wasserpark Bombeeke geplant. Dabei soll es bleiben. Aufwendungen für den Entlastungsgraben der Beeke zur Aue sind noch nicht vorgesehen. Planungskosten werden jedoch bereits anfallen. Weitere 30 000 Euro sollen generell für die Verbesserung des Hochwasserschutzes bereitgestellt werden. Festgehalten wird jedoch an dem bisher bewährten Ziel, in jedem Jahr wenigstens einen Spielplatz zu sanieren. Zunächst ist die Anlage am Stiftswald an der Reihe, die neuen Geräte lagern bereits im Bauhof. Im nächsten Jahr folgt der Vehlener Spielplatz am Weidkamp. Die mit Brandschutzmaßnahmen verbundenen Umbauten im Rathaus, das unter anderem ein Bürgerbüro mit verlängerten Öffnungszeiten erhalten soll, hat der Verwaltungschef für dieses Jahr zunächst auf 300 000 Euro heruntergerechnet. Für weitere 267 800 Euro ist eine Verpflichtungsermächtigung vorgesehen.