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Konflikt zwischen Rintelner SPD und Landrat eskaliert / Horn: Rintelner Interessen mit Füßen getreten

"Schöttelndreier betreibt Spaltung der SPD!"

Rinteln (wm). Der Konflikt innerhalb der SPD zwischen Stadt und Landkreis eskaliert: Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes und die SPD-Stadtratsfraktion haben in einem Gespräch am Donnerstagabend nach der Finanzausschusssitzung im Rintelner Rathaus schwere Geschütze gegen Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier nach dessen Obernkirchener Rede aufgefahren. Dieter Horn, Gerlinde Göldner-Dorka, Klaus Helmentag und Karl Lange können sich nur vorstellen, dass Schöttelndreier offensichtlich aus einer "Bierlaune" heraus die Rintelner Forderung nach einer neuen Bedarfsumfrage für eine IGS in Rinteln vor Wirtschaftsvertretern in Obernkirchen als "blödsinnig" bezeichnet hat. Darauf lasse auch Schöttelndreiers flapsige Bemerkung zur Entwicklung in Hessen schließen - eine Frau wie Andrea Ypsilanti dürfe man "nicht frei herumlaufen lassen". Horn, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes: "So etwas kann man in einer internen Parteirunde als persönliche Meinung kundtun, aber nicht öffentlich als Landrat vor einem Wirtschaftskreis. Das schadet der Partei."

veröffentlicht am 13.09.2008 um 00:00 Uhr

Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier und Bürgermeister Karl-Hei

Für die Rintelner SPD- Spitze hat vor allem die Stellungnahme der SPD-Kommunalpolitiker Eckhard Ilsemann, Marina Brand und Karl-Heinz Struckmeier am Mittwoch dieser Woche das Fass zum Überlaufen gebracht. Die drei hatten die Rintelner Forderung nach einer IGS als "egoistisch" bezeichnet. Für die SPD in Rinteln verhärte sich damit der Verdacht, "Schöttelndreier betreibt die Spaltung der SPD". Sachlich begründet seien die Nordkreis-Argumente nämlich nicht. Horn: "Der Aufbau einer IGS in Obernkirchen ist wirtschaftlicher Unsinn." Pikant sei für die Rintelner SPD-Vorstandsmitglieder ein weiteres Detail, schilderte Horn: "Wenn der CDU-Landtagsabgeordnete Otto Deppmeyer mit dem Staatssekretär im Kultusministerium einen Termin macht, um dort die Rintelner Position zur IGS darzustellen, und die Landesregierung einige Tage vor diesem Termin ihre Entscheidung gegen die Rintelner Interessen verkündet, ohne Deppmeyer überhaupt anzuhören, dann ist dies nicht nur ein Schlag ins Gesicht von Deppmeyer, sondern dieser Schlag trifft alle Rintelner." Die Art und Weise, wie die IGS-Diskussion abgelaufen sei, lasse auch vermuten, dass für den Landrat Obernkirchen bereits als Standort für eine neue Zentralklinik so gut wie beschlossene Sache sei. Anders sei seine "wohl ebenfalls bierlaunige" Anmerkung, eine neue Klinik müsse weit genug weg von Rinteln wie Stadthagen sein, nicht interpretieren. Diese "fatale Tendenz, Rintelner Interessen mit Füßen zu treten", könnte bei den Rintelner Sozialdemokraten langfristig auch zu ganz anderen Überlegungen führen, warnt Horn: "Wir können uns gut vorstellen, dass Rinteln mit seiner enormen Wirtschaftskraft auch woanders hoch willkommen ist."

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