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Gabriele Willers will als Vize des SPD-Ortsvereins nicht wiedergewählt werden / Jürgen Tegtmeier übernimmt

Rückzug ohne Erklärung

Rehren. Erklärungen gibt es nicht, nur einen Hinweis: Gabriele Willers stehe nicht mehr für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins zur Verfügung. Sie werde nicht wieder kandidieren, stattdessen stelle sich Jürgen Tegtmeier für das Amt zur Wahl. Tegtmeier wird ohne Gegenstimme gewählt, zuvor hatte ein Mitglied gegen die Wiederwahl von Axel Arndt als Vorsitzender gestimmt.

veröffentlicht am 25.04.2016 um 18:21 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 14:43 Uhr

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Frank Westermann Redakteur zur Autorenseite

Tegtmeier, Willers und Arndt hatten sich erst im Juli 2014 zur neuen SPD-Spitze wählen lassen, als der Ortsverein nach den Verwerfungen rund um die Nominierung von Heinz Kraschewski als Bürgermeisterkandidat vor einem personellen Scherbenhaufen stand. Nur Kassierer Wolfgang Niemann gehörte dem alten und dann neuen Vorstand gleichermaßen an.

Auf der jüngsten Versammlung stand Rüdiger Teich im inhaltlichen Mittelpunkt, weil der Rolfshäger in Personalunion als Fraktionsvorsitzender und Stellvertreter des Bürgermeisters das Wort ergriff.

Teich, der die Fraktion seit Jahresbeginn führt, begann mit einem Thema, das bei Politikern generell nicht allzu beleibt ist: Streichungen. Der geplante Anbau bei der Hattendorfer Wehr, der erhoffte Umbau der Kindertagesstätte Rehren, die Stützwand für die Steinbeeke in Rehren, ein neues Eingangstor für den Bauhof: alles um ein Jahr verschoben, mindestens. Dennoch: Die Haushaltsberatungen seien maßgeblich von der SPD geprägt worden, meinte Teich, und hatte hier vor allem die Schuldenbremse im Blick. Bis 2017 soll die Nettoneuverschuldung weiterhin bei null liegen, damit die Schulden weiterhin auf das Niveau von 2014 gedrückt belieben, sie liegen bei 4,7 Millionen.

Gabriele Willers gibt ihr Amt als stellvertretende Vorsitzende ohne Angabe von Gründen ab, Axel Arndt (li.) und Jürgen Tegtmeier bleiben an der Spitze des Ortsvereins. Foto: pr

Zwei Ergebnisse, formulierte Teich, würden das Ergebnis ein bisschen verändern, nämlich der Breitbandausbau und die Erweiterung des Gewerbegebietes, später fügte der wiedergewählte Kassierer Niemann noch einen Satz hinzu: Man habe in der Verwaltung schon Anfragen für das Gewerbegebiet nicht bedienen können, weil der gewünschte Platz und die gewünschte Größe einfach nicht vorhanden seien. Man habe das Gewerbegebiet analysiert und ausgewertet, es stehe nur noch ein einziges Grundstück zur Verfügung, „und es muss ja weitergehen“.

Daher, so Teich, werden die Realschulden demnächst höher sein als 4,7 Millionen, man habe das auch im Haushalt ausgewiesen, „die SPD hat kein Problem damit, dem zuzustimmen“. Im nächsten Jahr könne mit dem Breitband begonnen werden, im Jahr darauf werde die Aufgabe fertiggestellt.

Ein fettes Lob gab es für die Wehr Hattendorf, denn dort habe man einen Mannschaftstransporter mit eigenen Mitteln finanziert, das könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden, meinte Teich.

Vom Tisch sei der Vorschlag, die ganze Nacht in Ortsteilen die Beleuchtung anzulassen, das sei angesichts der Finanzsituation und des Haushaltes nicht zielführend.

Natürlich warf Teich einen Blick auf die Auetaler Flüchtlingssituation, sie präsentiert sich recht entspannt. 68 Flüchtlingen habe die Gemeinde zugewiesen bekommen, angekommen seien davon 40, nicht jeder finde den Weg ins Auetal, meinte Teich, weil Wohnorte wie Berlin, Hamburg oder eben auch Hannover deutlich attraktiver seien. Dem Integrationsprozess sei damit nicht gedient, „mal abwarten, wie wir damit umgehen“.

Zweimal kam Teich auf die politischen Mitbewerber zu sprechen. Der CDU-Antrag auf „Jung kauft Alt“, der Käufer von älteren Häusern im Auetal finanziell unterstütze, sei für dieses Jahr schon ausgeschöpft, Teich nannte eine Summe von 28 000 Euro. Damit stehe die Politik vor der Frage, wie damit umzugehen sei: Soll der Topf finanziell erweitert werden? Damit, so Teich, müssen man sich „wohl oder übel“ befassen, Bürgermeister Kraschewski habe sich schon eine Meinung gebildet: Das Instrument genieße beim Verwaltungschef einen „hohen Stellenwert“, weil die Gemeinde davon profitiere. Heißt: Der Bürgermeister tendiert zur Ansicht, dass wohl nachgebessert werden muss.

Die Grünen sprach er kurz an. Deren Ziele, die sie jüngst im Pressegespräch erklärt hatten, wären in zwei Punkten „wünschenswert“: WLAN und Auftankstationen für E-Bikes, man werde dies mit „unserem Partner“ besprechen, meinte Teich.

Vorsitzender Axel Arndt warf einen kurzen Blick zurück auf die Aktionen der Auetaler SPD, der Vorsitzende war durchaus zufrieden: Weihnachtsmärkte in Rehren und Rolfshagen, eine Sternfahrt auf Fahrrädern, verteilte Reflektoren, ein gut besuchtes Grünkohlessen, und eine Messung an der Landesstraße 439 nannte er. Diese Messung wurde in Rehren durchgeführt, in der Nähe der Kreuzung zur Obersburg, weil sich Anwohner über zu viele Raser beschwert hatten. Die Messung ergab allerdings, dass von den gemessenen 32 675 rund 85 Prozent nicht schneller als 57 Stundenkilometer waren, sich also im erlaubten Rahmen bewegt hätten. Zwei Wochen später habe dann die Polizei selbst gemessen und sei zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen. Die Einschätzung der Polizei sei dieses: Keine Raser und kein neuralgischer Punkt, und die Unfälle seien vorwiegend Auffahrunfälle gewesen. Sollte heißen: Die subjektive Wahrnehmung der Anwohner wird durch konkrete Zahlen nicht gestützt.

Und auch die Mitgliederentwicklung sah Arndt positiv: 68 Auetaler gehören dem Ortsverein an, demnächst wolle man die 70 erreichen. Geehrt wird Hans-Jürgen Bethge, er gehört der Partei seit 40 Jahren an.

Auf die anstehende Kommunalwahl wurde nur im Allgemeinen eingegangen, Namen von potenziellen Kandidaten nannte Arndt nicht. Dass es keine einfache Wahl für die SPD werden würde, weiß Arndt: Die Zahl der Wähler nimmt ab, die Zahl der Wechselwähler steigt, ebenso wie die der Protestwähler. Keine einfachen Zeiten für die Sozialdemokratie. Und die Mehrheit, die man im Rathaus gemeinsam mit Rolf Wittmann als Ratsherr der Grünen stellt, ist bekanntlich auch nicht sonderlich groß. Es ist gerade mal ein Sitz.



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