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Danach sofort Tagung zum Thema "Edeka" / Replik auf SPD-Vorwurf

Rinne: "Erwarte täglich Nachricht aus dem Wirtschaftsministerium"

Bad Eilsen (sig). DieÜberlegungen, die der Bad Eilser Bauausschuss während seiner jüngsten Ortstermine angestellt hat, sind weitgehend deckungsgleich gewesen. Das änderte sich aber schnell, als die Sitzung im Lesesaal begann. Dort nämlich verlas der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Winkelhakeeine Stellungnahme der Genossen zum Thema Bau des Neukauf-Marktes (wir berichteten).

veröffentlicht am 30.01.2008 um 00:00 Uhr

Horst Rinne

Sie enthielt im Kern den Vorwurf an Bürgermeister Horst Rinne (CDU), er verschleppe die Entscheidungsfindung. Weder in den letzten Wochen des alten Jahres noch im Januar sei es zu einer Ratssitzung zu diesem Thema gekommen, obwohl es einen einstimmigen Beschluss gebe, sich damit kurzfristig zu befassen. Die SPD vertritt die Auffassung, dass es keinen erkennbaren Grund für weitere Verzögerungen gibt. Alle notwendigen Unterlagen würden der Gemeinde vorliegen. Das sieht Rinne ganz anders. Seine Sichtweise ist, so betonte er, auch mit der Mehrheitsfraktion abgesprochen, die hinter ihm stehe. Die Planungen für den Neukauf sollten erst dann vorangetrieben werden, wenn die Entscheidung aus dem Wirtschaftsministerium über die weitere Zukunft Bad Eilsens vorliegt. Der Ständige Ausschuss des Heilbäderverbandes Niedersachsen habe nämlich seine Empfehlung über die Einstufung an die Landesregierung weitergeleitet. Diese Empfehlung lautet: Eilsen soll als "Kurort mit Heilquellen" eingestuft werden. Das ist eine Vorstufe zur Anerkennung als Heilbad. Nach weiteren drei Jahren wird dann geprüft, ob alle entscheidenden Kriterien bis hin zur Infrastruktur für das Prädikat "Heilbad" reichen - oder ob man dann nur noch von einem Erholungsort sprechen kann. Die Folgen seien beträchtlich, betonte Rinne noch einmal in seiner Replik auf die Vorwürfe der SPD-Fraktion. Darüber soll der Vorsitzende des Ausschusses des Heilbäderverbandes, der ehemalige Pyrmonter Kurdirektor Heinz-Gustav Wagner, vor dem Gemeinderat berichten. Da ginge es um die Chancen, bestimmte EU-Mittel zuerhalten - oder nicht. Auch auf Abrechnungen mit den Krankenkassen habe die Einordnung als Kur- oder Erholungsort Einfluss. Wagner habe ihm, Rinne, zu verstehen gegeben, dass er erst dann nach Bad Eilsen komme, wenn die Entscheidung aus dem Ministerium vorliegt. Damit werde jetzt jeden Tag gerechnet. In der danach anberaumten Ratssitzung soll nach Möglichkeit auch Professor Dr. Christoph Gutenbrunner von der Medizinischen Hochschule Hannover zu Wort kommen. Er ist ein führender Balneologe, dessen Aussagen in der Bäderheilkunde Gewicht haben. So vorzugehen, sei von der CDU-Mehrheitsfraktion akzeptiert worden, erklärte Rinne den Mitgliedern des Bauausschusses. Nun warten alle Beteiligten gespannt auf die Nachricht der Landesregierung, welche in der heißen Phase des Wahlkampfes offensichtlich andere Prioritäten gesetzt hatte.

H. J. Winkelhake
  • H. J. Winkelhake


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