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Rat konstituiert sich am 9. November / CDU nominiert Peter Kohlmann als Vize-Bürgermeister

Reinhard Luhmann soll Ratsvorsitzender werden

Bückeburg (rc). Zu seiner konstituierenden Sitzung wird der frisch gewählte Rat der Stadt am Donnerstag, 9. November, im Neuen Ratssaal zusammenkommen. Beginn ist um 20 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen die Formalien, um eine reibungslose Ratsarbeit zu gewährleisten: neue Geschäftsordnung, Erklärung zur Bildung von Fraktionen und Gruppen, Wahl des Ratsvorsitzendenund seines Stellvertreters, Wahl der beiden - ehrenamtlichen - stellvertretenden Bürgermeister, Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Bestimmung der Ausschussvorsitzenden, die Berufung von Ratsmitgliedern in verschiedene Gremien und Funktionen, zudem die Bestimmung der Ortsvorsteher in den Ortsteilen Achum, Bergdorf und Müsingen.

veröffentlicht am 02.11.2006 um 00:00 Uhr

Horst Schwarze

Nachdem fest steht, dass die SPD zusammen mit FDP, Grünen und der Unabhängigen Wählergemeinschaft die Mehrheit stellt, ist auch die Sitzverteilung in den Ausschüssen und die Vergabe der Ausschussvorsitze klar. Ebenso haben Mehrheit sowie die CDU in internen Gesprächen abgestimmt, wer welche Ämter besetzt. Während die CDU-Fraktion dazu bereits auch personelle Entscheidungen getroffen hat, wird die neue Mehrheitsgruppe am kommenden Montag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Dort wird auch über die Personalvorschläge der designierten Gruppen- beziehungsweise Fraktionsführung abgestimmt. Wie Bürgermeister Reiner Brombach mitteilte, ergibt sich aus der neuen Konstellation, dass die Mehrheit auch in den Ausschüssen ein deutliches Übergewicht hat: in den mit elf Mitgliedern wie dem Bau- und Umweltausschuss 7 : 4 Stimmen; in den Neuner-Ausschüssen wie dem Wirtschafts- und Finanzausschuss 6 : 3 und in den Siebener-Ausschüssen wie dem Kulturausschuss 4 : 3. Eine Besonderheit stellt der Verwaltungsausschuss - das zweithöchste Eintscheidungsgremium der Stadt - mit acht Sitzen dar, wo der Bürgermeister Kraft seines Amt den Vorsitz und eine Stimme hat. Das Stimmverhältnis dort: 5 : 3. An der Zahl der Ausschüsse ändert sich - im Gegensatz zur Wahl 2001 - nichts: Sie bleibt bei acht. In fünfen wird die Mehrheit den Vorsitz übernehmen, in dreien die CDU (2001: 4 : 4). Wie der designierte Chef der Mehrheit, Bernd Insinger (SPD), mitteilte, werde seine Gruppe wie bisher auf Bau-, Sport-, Kultur- und Jugendausschuss zugreifen und dort die Vorsitzenden stellen. Neu komme der Werksausschuss des Abwasserbetriebes hinzu. Den Vorsitz sollen die bewährten Köpfte übernehmen, so jedenfalls die Vorschläge, mit denen Insinger in die Montagssitzung gehen will: Er selbst für den Bauausschuss, Wolfhard Müller für den Sportausschuss und Anka Knechtel für den Jugendausschuss. Offen sei noch, wer den Vorsitz im Kulturausausschuss übernimmt. Nach Informationen unser Zeitung gilt aber Albert Brüggemann als aussichtsreicher Kandidat. Nach Auskunft des Fraktionschefs Christopher Wuttke wird die CDU auf den Finanzausschuss zugreifen, wo er selbst den Vorsitzübernehmen wird. Vorsitzender im Schulausschuss wird Thorwald Hey, im Feuerschutzausschuss Ekkehard Dürig. Vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung der Mehrheit ist auch klar, dass auf Seiten der Mehrheit Horst Schwarze der erste stellvertretende Bürgermeister wird, auf CDU-Seite wird Peter Kohlmann für den zweiten Stellvertreterposten nominiert. Den Ratsvorsitz soll Reinhard Luhmann von der SPD übernehmen, sein Stellvertreter soll Ludwig Pohl von der CDU werden. Eröffnet wird die Sitzung übrigens von Bürgermeister Reiner Brombach, der die gewählten Räte in ihr Amt verpflichtet, das Wahlergebnis feststellt, die Erklärung zur Bildung von Gruppen entgegennimmt sowie einen Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung herbeiführt. Die Wahl des Ratsvorsitzenden wird vom ältesten Ratsherrn, Horst Schwarze, geleitet, der anschließend den Fortgang der Sitzung in die Hände des Ratsvorsitzenden gibt.

Peter Kohlmann
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Reinhard Luhmann
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