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Rat mit langer Tagesordnung

Obernkirchen (rnk). Kurzfristig ist der Stadtrat vertagt worden, wurde der Termin um eine Woche auf den nächsten Mittwoch geschoben.

veröffentlicht am 26.06.2008 um 00:00 Uhr

Am 2. Juli treffen sich die Mitglieder um 18 Uhr im Ratssaal, um eine lange Tagesordnung abzuhandeln. Wie gewohnt, beginnt sie mit dem Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten, ehe eine im Fachausschuss schnell abgesegnete Satzung für die Einrichtung eines Behinderten- und Seniorenbeirates der Stadt zum Beschluss ansteht. Es folgt die Widmung der Straße "Stiftsblick", danach folgen die verlängerten Vormittagsbetreuungszeiten bis 13.45 Uhr. Die Entwicklung des Hortangebotes im Kindergartenjahr2008/09 wird anschließend diskutiert, ehe die Vorschläge für die Benennung der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammer des Landgerichts Bückeburg und des Schöffengerichte des Amtsgerichts Bückeburg für die Wahlperiode 2009 bis 2013 beschlossen werden. Für die Gründung einer Kinderfeuerwehr müssen Satzung und Organisationsgrundsätze gemäß dem Kommandobeschluss gefasst werden, reine Formsache ist auch die Ernennung eines Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Vehlen. Zum Abschluss befasst sich das Gremium mit den "Strukturprojekt "regi.on" der E.ON Westfalen-Weser.

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