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poli1/Der Tag heute(2)

Karlsruhe entscheidet über die Sicherungsverwahrung: Wie soll der Staat mit Straftätern umgehen, die ihre Haft verbüßt haben, aber immer noch als gefährlich gelten? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Sicherungsverwahrung in einigen Fällen für menschenrechtswidrig erklärt.

veröffentlicht am 04.05.2011 um 15:22 Uhr

Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah unterzeichnen in Kairo ein Versöhnungsabkommen. In Kürze soll dann eine unabhängige Übergangsregierung gegründet werden.

Gegen zwei mutmaßliche ruandische Rebellenführer beginnt in Stuttgart der Prozess. Den beiden 47 und 50 Jahre alten Männern werden unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Einen Bericht zum Flüchtlingsproblem und der gemeinsamen Asylpolitik legt die EU-Kommission vor. Brüssel will die Grenzschutzagentur Frontex stärken, die betroffenen Südländer unterstützen und die EU-Asylpolitik vereinheitlichen.

Bundespräsident Christian Wulff reist von Costa Rica weiter nach Brasilien.

Der designierte baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Landeschef Nils Schmid präsentieren das künftige grün-rote Landeskabinett.

Schalke hofft auf ein Fußballwunder: Nach einer 0:2-Pleite im Hinspiel treten die Königsblauen in der Champions League heute bei Manchester United an.



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