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poli1/Der Tag heute(1994691280)

Die EU beschließt neue Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dazu gehört ein Einreiseverbot. Die Außenminister der 27 EU-Staaten werden in Brüssel auch das in der EU befindliche Vermögen Assads einfrieren.

veröffentlicht am 23.05.2011 um 00:01 Uhr

US-Präsident Barack Obama besucht zum Auftakt seiner Europareise Irland.

Am Tag des Grundgesetzes wird es in Berlin einen Festakt geben.

Die Aktionswoche „Alkohol? Weniger ist besser!“ wird in Hannover von Landessozialministerin Aygül Özkan (CDU) eröffnet.

Nach Bremens Bürgerschaftswahl ziehen die Parteien Bilanz. In Berlin kommen unter anderem Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann zusammen.

Der Stabilitätsrat zur Haushaltslage in Bund und Ländern trifft sich. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Georg Fahrenschon (CSU), werden Statements abgeben.

Die NPD hofft, dass das Oberverwaltungsgericht in Berlin die Millionenstrafe aufhebt, die gegen die rechtsextreme Partei wegen eines falschen Rechenschaftsberichts verhängt wurde.



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