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Pörtner-Besuch hat Nachspiel

Landkreis (jl). . Auf Initiative der Landtagsfraktion der Grünen wird der umstrittene Besuch des Schaumburger CDU-Abgeordneten Friedel Pörtner beim Stadthäger Job-Center ein parlamentarisches Nachspiel haben.

veröffentlicht am 22.01.2007 um 00:00 Uhr

Wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Schaumburger Abgeordnete Ursula Helmhold am Wochenende ankündigte, will sie von der Landesregierung Auskunft bekommen, "ob es üblich ist, Abgeordnete im Auftrag der Staatskanzlei durch das Land zu schicken". Helmhold in einer Presseerklärung: "Ich war schon erstaunt darüber, dass offenbar Abgeordnete gezielt aufgefordert werden, die Arbeit der Job-Center zu kritisieren, die nach Meinung des Ministerpräsidenten die von ihm erfundenen Instrumente nicht ausreichend nutzen." "Da der Abgeordnete Pörtner ganz offenbar von der Arbeit des Job-Centers überzeugt war und dies auch über die Spitzen der CDU-Landtagsfraktion in die Staatskanzlei weiterleiten wollte", ist Helmhold daran interessiert zu erfahren, ob "noch weitere CDU-Abgeordnete staunend die gute Arbeit der Job-Center zur Kenntnis nahmen und dieser höchste Anerkennung zollten". Die Antwort erwartet die Politikerin aus Rinteln in der Plenarsitzung des Landtages in dieser Woche.



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