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Planung für Klinikum: Grüne erhebt Einspruch

Obernkirchen (rnk). Irmhild Knoche, Stadtratsmitglied der Grünen, hat offiziell Einspruch gegen die Bauplanung für das Gesamtklinikum Schaumburger Land eingereicht.

veröffentlicht am 29.07.2010 um 13:12 Uhr
aktualisiert am 04.12.2012 um 13:13 Uhr

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Der Standort des Klinikums befinde sich teilweise in einem Landschaftsschutzgebiet sowie auf Flächen, die als Schutzgut „Landschaftsbild“ von Bedeutung sind, argumentiert sie.

Bei der Prüfung der sechs infrage kommenden Standorte wurde die obere Behörde für Raumordnung und Landesplanung Niedersachsen nicht eingebunden, obwohl durch den Hubschrauberlandeplatz Achum Belange des Bundes tangiert wurden, schreibt sie weiter. Und: „Auf dieses Versäumnis wurde bereits vor einiger Zeit vom Landesrechnungshof hingewiesen, zumal das zuständige Ministerium auch für die Vergabe von für das Bauvorhaben relevanten Fördermitteln zuständig ist.“ Soll heißen: Eine Landesbehörde kann möglicherweise gegenüber dem Bund ganz anders auftreten, von einem anderen „Standing“ spricht Irmhild Knoche. Denn für sie sind alle anderen – und von der Bundeswehr abgelehnten – Standorte an der Bundesstraße 65, wo sie liegen würden wie die Perlen auf einer Schnur, besser geeignet als der jetzt ausgesuchte Platz in der Vehlener Feldmark: „Müssen denn die Hubschrauber aus allen Richtungen ihre Einflugschneisen haben?“ Und: Mit der Einbeziehung einer weiteren Behörde hätte man auch mehr Fachkompetenz an Bord gehabt.

Sie sei keineswegs gegen das Klinikum auf Obernkirchener Gebiet, präzisiert sie auf Nachfrage, und auch eine Quertreiberin sei sie nicht: „Aber ich wünsche mir eine gründliche und fachliche Prüfung.“

Für sie eignet sich ein anderes Gebiet deutlich besser für das geplante Klinikum: Im Bereich „Vehler Wie“, dort wo Vehlen auf die Stadtgrenzen von Bückeburg tritt. Dort sei nicht nur die Verkehrsanbindung an die Bundesstraße 65 viel besser, auch liege das Gebiet etwas höher als das jetzt vorgesehene Areal, was bei Überschwemmungen eine Rolle spielen könne.

Weiterhin ungeklärt, so meint Irmhild Knoche, sei zudem, wer die Brücke über die Aue bezahlen werde, wenn die neue Zufahrt für das Klinikum gebaut werden. Die Kosten für die Brücke, so erklärt sie, lägen bei einer Millionen Euro; nicht geklärt sei, ob dies der Landkreis oder der Investor zahle.

Irmhild Knoche betont, dass ihr Einspruch nicht mit Thomas Stübke (Grüne) und Bernd Kirsch (WIR) abgesprochen sei, mit denen sie im Stadtrat als Gruppe vertreten ist. Die nächste Sitzung sei erst am Montag, dabei werde man auch das Thema besprechen.

Die öffentliche Einsichtnahme war vom 22. Juni bis zum 19. Juli möglich. Die Anzahl der Einwände, Anregungen und Bedenken seien bislang noch nicht ausgewertet worden, teilt Bürgermeister Oliver Schäfer mit, da der zuständige Mitarbeiter sich derzeit im Urlaub befinde. Neben der Bürgerinitiative (wir berichteten) hätten sich auch einzelne Bürger und Gruppen geäußert.

Auch von Trägern öffentlicher Belange, also Ämtern, Behörden, Verbänden, seien ebenfalls Rückäußerungen erfolgt.

Für das Ratsmitglied der Grünen sind noch Fragen offen, bevor das Klinikum gebaut werden kann. Den ausgewählten Standort in der Feldmark Vehlen findet Irmhild Knoche falsch.



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