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Jetzt kommt Bewegung in die Politik der Landkreise – darum haben es plötzlich alle eilig

Northeim strebt Fusion mit Holzminden an

Holzminden / Northeim (TT). Das ist ein politischer Paukenschlag mit Wirkung bis nach Hameln: Die Landkreise Northeim und Holzminden bereiten ihre Fusion vor – und am Ende könnte der Landkreis Hameln-Pyrmont leer ausgehen. Die mögliche Fusion zwischen den Nachbarlandkreisen Northeim und Holzminden soll kurzfristig angegangen werden, kündigte Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) gestern gegenüber der Dewezet an. Schon die Kommunalwahl 2011 soll zu einem gemeinsamen Kreistag führen. Hameln-Pyrmonts Landrat Rüdiger Butte (SPD) hatte noch am Wochenende für eine Fusion zwischen Holzminden und Hameln-Pyrmont geworben.

veröffentlicht am 03.11.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 13.11.2009 um 15:09 Uhr

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Nun ist jedoch eine völlig neue Situation eingetreten: Der Holzmindener Landrat Walter Waske (SPD) hatte sich in der vergangenen Woche mit seinem Northeimer Amtskollegen sowie dem Innenminister Uwe Schünemann (CDU) getroffen, um die Kreisfusion anzuschieben. Wie Wickmann erklärte, soll ein Gutachten bis zum Herbst 2010 prüfen, wie sich der neue Großkreis organisieren lasse. Auf politischer Ebene hat Wickmann bereits den Northeimer Kreisausschuss über das Vorhaben informiert. Dort sei der Plan „mit wohlwollendem Interesse zur Kenntnis genommen worden“, teilte Wickmann gestern mit. Zunächst müsse nun die Politik in den beiden Kreisen das Thema diskutieren, und „in absehbarer Zeit wird es eine gemeinsame Kreisausschuss-Sitzung mit Minister Schünemann geben“. Darin wollen Northeim und Holzminden mit dem Land den Fusionsweg weiter beschreiten. Das Land Niedersachsen habe ohnehin bereits „externe Hilfe für die Umsetzung einer Fusion zugesagt“.

Wie Wickmann erläuterte, sei das Fusionsvorhaben zwischen den beiden Kreisen „eine Angelegenheit auf Augenhöhe“. Dabei wolle man „nicht einfach zwei Kreise zusammenschmeißen, sondern eine Funktionalreform durchführen“. Innenminister Schünemann könne sich vorstellen, so Wickmann, dass die Fusion zwischen Holzminden und Northeim als Pilotprojekt Vorbildcharakter für andere Bereiche des Landes haben könnte. Letztlich sei dies aber alles noch keine ausgemachte Sache, sondern ein völlig offener Prozess, der schlussendlich durch die Kommunalpolitik entschieden werden müsse. Falls die Politik in Holzminden oder Northeim dieses Vorhaben am Ende ablehne, „dann sei dieser Aktendeckel zu schließen“.

Wickmann sieht in der Tatsache, dass auch Hameln-Pyrmont gerne mit Holzminden fusionieren würde, keinen Hinderungsgrund für das derzeitige Vorgehen: „Es geht hier nicht um ein Tauziehen oder Werben.“ Northeim wäre auch nicht auf Holzminden zugegangen, da aber vom Holzmindener Landrat Waske die Initiative angestoßen worden sei, habe man sich auch nicht verschließen wollen. Schließlich steht Wickmann dem Fusionsgedanken grundsätzlich offen gegenüber. Geografisch kommen für Wickmann drei Kreise infrage: Osterode, Göttingen und Holzminden. Osterode sei zu klein, Göttingen zu groß, und Holzminden wäre ein gleichstarker Partner. Zudem gebe es gleiche Voraussetzungen in den Bereichen Schule, Soziales, Jugend und dem öffentlichen Nahverkehr sowie den gemeinsamen Naturpark Solling-Vogler. Wickmann: „Eine Zusammenlegung der Kreise Holzminden und Northeim kann durchaus Sinn machen.“ Allerdings gebe es von Northeimer Seite nur Interesse für eine Fusion, wenn sie auch Vorteile für die Menschen in der Region mit sich bringe. Wickmann: „Und wenn wir dann als Landkreis auch noch Aufgaben des Landes übernehmen können, dann hätten wir eine ganze Menge erreicht.“

Der Holzmindener Landrat Waske erklärte gestern gegenüber der Dewezet, dass „es noch keinen neuen Sachstand“ gebe und er der Presse deshalb nichts mitzuteilen habe. Zunächst solle die Holzmindener Politik das Thema diskutieren.

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