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Gestaltungsstreit um obere Lange Straße: Müller-Replik auf Brombach

"Nie aktive Beteiligung gegeben"

Bückeburg (rc). "Zu keiner Zeit sind Kinder, Jugendliche und Busbenutzer aktiv an der Planung zur oberen Langen Straße beteiligt worden." Das hat Ex-Bürgermeisterin Edeltraut Müller (Wir) in der Auseinandereinsetzung mit Bürgermeister Reiner Brombach (SPD) um die Gestaltung der oberen Langen Straße festgestellt. Eine schriftliche Anfrage zur Planung der Straße bei Schulen und Schülervertretungen durch dasBauamt könne "nun wirklich nicht als solche bezeichnet werden". Ihm, Brombach, müsse auch bekannt sein, dass nicht alle Schulen Stellungnahmen abgegeben hätten, so die Amtsvorgängerin an den jetzigen Amtsinhaber.

veröffentlicht am 04.05.2006 um 00:00 Uhr

Müller wörtlich: "Für mich hatte diese Form der Beteiligung eine Alibifunktion, weil die Pläne bereits fertig waren." Darum begrüße sie nun ausdrücklich die Initiative der Gruppe von CDU und Bürgern für Bückeburg (BfB), die eine bessere Gestaltung der Bushaltestellen an der oberen Langen Straße vorsieht, da dort täglich teilweise "massive Unruhen" durch die Enge an den Bushaltestellen auftreten. Ihre ständigen Forderungen nach Beteiligungsformen in den Fraktionssitzungen seien nicht umgesetzt worden. "Die Beschlüsse meiner damaligen Fraktion wurden dann im Rat gemeinschaftlich nach außen vertreten, so dass ich nicht ausscheren konnte." Müller weist in ihrer Presseerklärung weiter darauf hin, dass die Diskussion in den zuständigen Fachausschüssen über die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Entscheidungen des Rates bereits über ein Jahr zuvor geführt worden sei. Einige wenige Ratsmitglieder, darunter sie, aber auch die CDU-Ratsfrau Gerda Wöbking, hätten sich immer für eine Kinder- und Jugendbeteiligung eingesetzt, so wie sie sich aus dem Kinder-und Jugendhilfegesetz ableiten lasse. In der Rede zur Eröffnung der oberen Langen Straße habe sie als Bürgermeisterin und nicht als Privatperson die Mehrheit des Rates zu vertreten, so Müller weiter: "Meine Ansprache war daher ausschließlich auch im Sinne der Stadt Bückeburg positiv zu halten, dazu stehe ich." Lediglich in einem Nebensatz habe sieihr Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass eine Kinder- und Jugendbeteiligung nicht durchgeführt worden sei, was eine positive Beurteilung der Planung insgesamt nicht ausschließt. Eine pauschale Kritik an der gesamten Verwaltung sei daraus nicht abzuleiten. Auf alle anderen Bemerkungen Brombachs werde sie nicht eingehen: "Sie sprechen für sich. Es verwundert nur, dass ein Bürgermeister, der Bürgermeister aller Bürger unserer Stadt sein will, in bisher noch nie da gewesener Form persönliche Angriffe gegenüber einem Ratsmitglied praktiziert."

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