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Auetaler SPD kritisiertÄußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden zu Gemeindefinanzen

"Nicht verbraten, sondern gut angelegtes Geld"

Auetal (rnk). Auf heftigen Widerspruch ist bei der SPD die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinrich-Jürgen Ebeling gestoßen, der auf der Jahresversammlung seiner Partei erklärt hatte, den größten Teil der Rücklagen aus dem Verkauf des Wassernetzes habe die Gemeinde Auetal "verbraten". Als "sprachlichen Missgriff" bezeichnet dies SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Bethge.

veröffentlicht am 27.04.2007 um 00:00 Uhr

Wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU auf einer Veranstaltung seiner Partei davon spreche, dass die Rücklage "verbraten" wurde, so seien dies Anzeichen von wenig Sachverstand über die finanziellen Angelegenheiten in der Gemeinde Auetal, schreibt Bethge in einer Presseerklärung. Denn das Geld "wurde und wird ausschließlich für Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur im Auetal verwendet, so etwa für die Sanierung von öffentlichen Einrichtungen wie Schule, Turnhallen, Feuerwehr, Kindergarten. Eine gute Ausstattung der Grundschule und der Kindergärten ist zum jetzigen Zeitpunkt wichtiger denn je". Insbesondere seien in den letzten Jahren auf Initiative der SPD erhebliche Mittel in die Sanierung der Gemeindestraße investiert worden - zur Verbesserung der Wohnqualität im Auetal, betont Bethge. Daher sei das Geld nicht "verbraten" worden, "sondern gut im Auetal in seinen 16 Ortschaften angelegt". Warum also so ein sprachlicher Missgriff, fragt Bethge, um zugleich darauf hinzuweisen, dass die Ratsherren der CDU die "dringend notwendigen Ausgaben" mit beschlossen haben. Und gerade in den letzten Jahren habe es sich doch als richtig erwiesen, dass trotz schlechter Finanzausstattung weiter investiert wird, um, so Bethge, "auch in unserem Bereich etwas zum Erhalt der Arbeitsplätze und damit zur Ankurbelung der Wirtschaft beizutragen". Einen Rat hat der SPD-Chef im Gemeinderat auch: "Herr Ebeling sollte sich engagiert bei seinen Parteifreunden in Hannover dafür einsetzen, dass die der Gemeinde Auetal zustehenden Gelder aus dem Finanzausgleich des Landes nicht weiter gekürzt ausgezahlt werden."



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