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Kommunalwahl wird einiges ändern

Neue Mehrheiten?

Die Kommunalwahl am 11. September dürfte nicht vorrangig wegen der Themen oder Einzelpersonen spannend werden, sondern eher wegen der Vielfalt der antretenden Parteien. Und hier liegt das besondere Augenmerk auf der AfD.

veröffentlicht am 20.01.2016 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 15.08.2016 um 15:25 Uhr

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Große Sachthemenkonflikte in Richtung Zukunft blitzen bisher nicht auf, oder wird das Pulver noch trocken gehalten? Das Top-Thema Flüchtlinge liegt nur zum geringen Teil in der Hand der Stadt. Erst Investitionsstau abbauen, Feuerwehr- und Sportentwicklungsplan abarbeiten, dann mit dem harten Schuldenabbau beginnen, so ist bisher die Devise. Für Steuererhöhungen wird wohl niemand eintreten, Senkungen scheinen kaum vertretbar. Für neue Firmenansiedlungen steht erst im Sommer das Konzept zur Erweiterung des Industriegebiets Süd.

Die Stimmung dürfte durch die Ausgänge von Landtagswahlen und das Flüchtlingsthema beeinflusst werden. Und das könnte Wasser auf die Mühlen der AfD sein, wenn sie vor Ort antritt. Mindestens acht Prozent trauen ihr viele Experten fast überall zu, obwohl sie mit örtlichen Themen kaum punkten kann. Ob der FDP ein Wiedereinzug in den Stadtrat zuzutrauen ist, hängt auch eher von deren überregionalem Comeback ab. In Rinteln ging es ja nun auch eine Wahlperiode ganz gut ohne die Liberalen, die lange ihrem allgemeinen Abwärtssog nicht entkommen konnten. Aber wenn Hoffnungsträger Christian Lindner nach Rinteln käme? Oder eine Kandidatin, die fotogen die Beine übereinanderschlägt?

Ob ein Einzelkämpfer wie Zlatko Stevic noch mal in den Rat kommt, ist zweifelhaft, die Linke erscheint lokal weitgehend abgetaucht. Und er selbst blieb (zuletzt als Parteiloser) so blass, dass ihn nur eine (allerdings entscheidende) Stimmenthaltung bei der Wahl der Schröder-Nachfolge in die Schlagzeilen brachte. 1,93 Prozent reichten ihm beim letzten Mal, die FDP kam mit 1,5 Prozent dagegen nicht in den Rat.

Die rot-grüne Mehrheit im Rat ist derzeit schon knapp – eine Stimme durch den Bürgermeister. Kämen AfD und/oder FDP ins Stadtparlament, könnte das Ende der rot-grünen Dominanz bedeuten, die nun schon seit 1996 andauert.

Nur eins scheint klar: Zu den wichtigsten Themen der nächsten Wahlperiode dürfte und müsste die Belebung der Altstadt gehören, das Vermeiden von Leerstand, die Steigerung der Einwohnerzahl spätestens, wenn zwei Schulgebäude wegen eines Neubaus der IGS an der Burgfeldsweide frei werden, also Platz für neue Entwicklungen bieten. Visionen dafür haben SPD und CDU ja schon, von den anderen weiß man es nicht. Aber wer hat die Durchsetzungskraft in der Zukunft?

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