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Bauhof: Rat verabschiedet Wirtschaftsplan

"Nabelschnur" zum Rathaus bleibt erhalten

Obernkirchen (sig). Der Baubetriebshof der Bergstadt arbeitet seit Beginn des laufenden Jahres als Regiebetrieb in eigener wirtschaftlicher Verantwortung. Seine Dienstleistungen werden weiter berechnet, und zwar auf der Basis der Zahlen, die sich aus den wirtschaftlichen Abläufen des Vorjahres ergeben haben. Der Rat der Stadt hat jetzt in seiner letzten Sitzung in der bisherigen Zusammensetzung einstimmig "grünes Licht" gegeben für den neu aufgestellten Wirtschaftsplan und die Stundensätze sowie Nutzungsentgelte. Alle vorläufigen Planansätze sind damit außer Kraft gesetzt.

veröffentlicht am 29.09.2006 um 00:00 Uhr

Beide Seiten des Rates sind sich, wie die Aussprache am Dienstagabend zeigte, durchaus darüber im Klaren, dass es sich hierbei nicht um einen kleinen Schritt handelt, aber auch nicht um die völlige Abnabelung des Betriebes von der Stadt. Man will abwarten, was die weitere Entwicklung bringt. Das Jahr 2006 sieht man zunächst noch als Eingewöhnungsphase an. Danach liegen sicherlich aussagefähigere Zahlen darüber vor, wie lebensfähig der Bauhof als reiner Dienstleistungsbetrieb ist. Die Sprecherin der Gruppe "Mitte", Beate Krantz (CDU), erinnerte daran, dass es zuerst einmal notwendig war, eine so genannte Zustandsanalyse zu erstellen. Danach mussten die Aufgaben erfasst und Leistungsnachweise erbracht werden. Ein weiteres angestrebtes Ziel sei die Verbesserung der Organisation und ein entsprechendes Controlling. Die jetzige Organisationsform sei mit Hilfe der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Hess. Oldendorf erarbeitet worden, unterstrich Krantz. Zurzeit hänge der Obernkirchener Baubetriebshof noch an der Nabelschnur des Rathauses. Letztlich müsse es jedoch das Ziel sein, das Management und das Erarbeiten der Wirtschaftlichkeitsnachweise direkt im Bauhof anzusiedeln. Die Bilanz des Jahres 2006 dürfte die notwendige Transparenz bringen und zeigen,ob dieser Servicebereich erfolgsorientiert geführt werden kann. Sie sprach die Erwartung aus, dass der Winterdienst in bewährter Weise geleistet wird. SPD-Fraktionschef Wilhelm Mevert erinnerte daran, dass der Bauhof von einst 30 Mitarbeitern auf heute zehn geschrumpft sei. Ein solcher Rückgang wirke sich natürlich auf das zu leistende Arbeitsvolumen aus. Angesichts dieser Entwicklung dürfe man diesem stark verkleinerten Betrieb nicht noch zusätzlich viel Verwaltungsarbeit aufbürden. Thomas Stübke (Bündnis 90/Die Grünen) bezeichnete den Einsatz und die Leistungen des Bauhofes schon als gut, aber der Rat benötige mehr Qualitätsmerkmale und Daten, um einen besseren Einblick zu haben. Entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung wurden die Stundensätze für das Stammpersonal auf 36,75 Euro festgesetzt. Als Berechnungsbasis dienten die möglichen Gesamtstundenzahl und die durchschnittliche Besoldung aus den Entgeltgruppen zuzüglich Zinsen und Verwaltungskosten. Vereinbart wurden Verrechnungssätze für den Einsatz von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten. Als Investitionskosten für 2006 wurden 80 000 Euro festgelegt. Dazu gehören die Anschaffung eines Spezialmähers und eines Fahrzeuges für den Transport von Geräten. Der Wirtschaftsplan enthält außerdem den Finanz- und den Stellenplan. Nach der ersten Abschlussbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung werden die für 2006 ermittelten Stundensätze überprüft undbei Bedarf korrigiert.

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