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Trotz Zwischentief für Stadthäger Finanzen soll 2008 eine Menge investiert werden

"Müssen mit Finanzdelle fertig werden"

Stadthagen (ssr). Ein zwischenzeitliches Tal müssen die Finanzen der Stadt Stadthagen im Etatjahr 2008 verkraften. Weil aus dem Jahr 2007 aber ein hoher Überschuss zur Verfügung steht und die Einnahmen sich ab 2009 wieder verbessern dürften, schlägt die Verwaltung für das laufende Jahr gleichwohl kräftige Investitionen in Höhe von 7,7 Millionen Euro vor.

veröffentlicht am 19.01.2008 um 00:00 Uhr

Weil die Steuerquellen im vergangenen Jahr bekanntlich reichlich gesprudelt haben, hat die Stadt im Etatjahr 2007 einenÜberschuss von 1,4 Millionen Euro erzielt. Dieses Geld kann im laufenden Jahr mit ausgegeben werden, wodurch gewissermaßen ein Loch gestopft wird: Denn 2008 wird die Stadt - hauptsächlich aus steuer- und finanztechnischen Gründen - vermutlich rund 1,6 Millionen Euro weniger einnehmen als im Vorjahr. "Wir müssen mit dieser Finanzdelle fertig werden", sagte Bürgermeister Bernd Hellmann (SPD) bei der Einbringung des Etatentwurfs im Finanzausschuss. "Tröstlich ist, dass es ab 2009 wieder aufwärts gehen dürfte". Angesichts dieser Gesamtlage habe die Verwaltung den Etatentwurf "auf Investitionen getrimmt", betonte der Bürgermeister. Denn an wichtigen Stellen gelte es, die Stadt für die Zukunft fit zu machen. Hellmann nannte hierfür insbesondere das Großprojekt des Ausbaus der Nordost-Tangente (Bahnbrücken-Neubau), weitere Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur (zum Beispiel Parkleitsystem), aber auch Investitionen im sozialen Bereich (Krippenplätze, Familienzentrum). Die Neuverschuldung werde trotzdem mit rund 1,8 Millionen Euro moderat bleiben, rechnete Kämmerer Manfred Lück vor. Insgesamt umfasst der Haushalt ein Volumen von 33 Millionen Euro (500 000 Euro weniger als 2007), wobei der für die laufenden Ausgaben genutzte Verwaltungshaushalt um 800 000 Euro schlanker, der für Investitionen zuständige Vermögenshaushalt aber um 300 000 Euro ansteigt. Für die SPD/FDP-Gruppe signalisierte Merve Neumann-Tietzer, man wolle "mutig sein und die Stadt durch das große Werk von sinnvollen Investitionen für die Zukunft in Höhe von 7,7 Millionen Euro weiter nach vorne bringen". Im Grundsatz stimmte dem Marita Gericke (CDU) zu, die auf den "wirklich nicht dramatischen Schuldenstand der Stadt" hinwies. Über die Liste der von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionen werde man aber in der Klausursitzung der Fraktion noch detailliert beraten. Nachdem alle Fraktionen in Klausur getagt haben werden, wird die öffentliche zweite Lesung des Etats am 14. Februar sein.

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