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Nach der Wahl: Stübke (Grüne) will öffentlich diskutieren

Mit wem wohin? SPD hat keinen "Bedarf an Bögel"

Obernkirchen (rnk). Das Ergebnis der Kommunalwahl 2006 erinnert an das Wählervotum vor fünf Jahren: Erneut ist die SPD die stärkste Kraft, erneut reicht es nicht für eine Mehrheit, erneut wird ein Partner gesucht. Die SPD hat zehn Sitze, die bisherige "Mitte" aus CDU, Grünen und WGO, die fünf Jahre die Mehrheit stellte, hätte rein rechnerisch 12 Sitze, dazu kommen noch Dr. Konrad Bögel für die erstmals im Rat vertretenen "WIR" sowie der neue Bürgermeister, der in der Stichwahl zwischen Oliver Schäfer (SPD) und Martin Schulze-Elvert (CDU) ermittelt wird. Einen Tag nach der Wahl stellt sich die Frage: Wer geht mit wem? Und mit wem nicht?

veröffentlicht am 12.09.2006 um 00:00 Uhr

Über eine Zusammenarbeit verhandeln? Nicht mit Dr. Konrad Bögel, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Mevert. Mit dem ehemaligen Genossen über ein weiteres Zusammengehen im Stadtrat zu sprechen, "da habe ich keinen Bedarf." Natürlich sei das Ergebnis nicht befriedigend, natürlich sei es wie vor fünf Jahren, natürlich hätten alle anderen Parteien, wenn sie sich im Rat einig seien, eine Mehrheit gegen die SPD - inklusive ihres möglichen Bürgermeisters. Die SPD werde daher auf Partnersuche gehen, kündigte Mevert an. Einer würde ausreichen, "denn zwei Partner kriegen eher was hin,als wenn es so viele sind." Mevert setzt dabei auch darauf, dass Bögel sein Wort hält und den Platz für Jüngere freimacht. Immerhin habe er unter diesem Motto seinen Wahlkampf geführt, jetzt, wo er als einziger der Gruppe "WIR" den Sprung in den Stadtrat geschafft habe - und die vier jungen Mitbewerber inklusive Spitzenkandidat Bernd Kirsch auf der WIR-Liste nicht - solle der 75-Jährige sein Mandat zur Verfügung stellen. Nicht zu überhörendes Kalkül des SPD-Chefs: Mit jedem anderen WIR-Vertreter kann man verhandeln. Thomas Stübke hat mit seinem guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl Irmhild Knoche mit in den Stadtrat gezogen: Zwei Sitze für die Grünen - und eine klare Aussage von Stübke: "Wir sprechen mit allen, aber wir haben vier Forderungen." Stübke will den Einstieg in die regenerativen Energien, einen Bürgerhaushalt, die stärkere Einbindung der Bürger in die Entscheidungen der Politik und Verwaltung sowie konkrete Vorschläge für die Umstrukturierung der Verwaltung, die eine stärke Transparenz nach sich zieht. Für den kommenden Freitag, 14. September, will er daher mit allen Nichtparteigebundenen und den Grünen nahe stehenden Gruppierungen im "Cafe´ "Sonnengarten" öffentlich darüber diskutieren, welchen Weg die beiden Grünen im Stadtrat mit welchem Partner einschlagen sollten. Voraussichtlicher Termin: 17 Uhr. Die CDU-Fraktion hat sich schon gestern Abend getroffen, um das Wahlergebnis zu analysieren. So schwer werde das nicht, meint Mitte-Gruppensprecherin Beate Krantz, schließlich sei die Aufgabe klar: Herauszufinden, welche Ziele die CDU habe und dann beraten, mit welchem Partner und wie sie umgesetzt werden könnten. Ausschließen werde die CDU dabei niemanden. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Horst Sassenberg kann dem Wahlergebnis auch positive Seiten abgewinnen: Der Abstand zur SPD habe sich auf ein Mandat verringrrt, einst seien es sieben bis acht Sitze gewesen. Für den aus der WGO ausgetretenen und auf der Liste der CDU kandidierenden Parteilosen Andreas Hofmann ist es keine Frage, dass er weiterhin der Mitte die Treue halten wird: "Sie haben mich gestützt, ich werde sie stützen." Pikantes Detail am Rande: Da auch WGO-Vorsitzender Hans Jochen Freund seine politische Heimat "wahrscheinlich" weiterhin in der Mitte sieht, würde Hofmann neben dem WGO-Parteivorsitzenden sitzen - und dessen Mitglied Jochen Handelsmann hat am Freitag vor der Wahl in einem Flugblatt Hofmann als Ortsbürgermeister in Gelldorf heftig angegriffen. Wie Freund erklärt, habe er von dem Flugblatt gewusst, "aber das war seine Sache", verweist er auf die Eigenverantwortlichkeit von Handelsmann. Mit Hofmann werde er sich schon vertragen. Das sieht der Gelldorfer übrigens genau so. Und Gemeinsamkeiten werden ja dringend gebraucht.

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