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Bundestagsabgeordneter Edathy fordert von Peter Rohde, "sein Richteramt nicht zu missbrauchen"

"Mit politischen Stellungnahmen zurückhalten"

Bückeburg (thm). Die öffentlichen Äußerungen Peter Rohdes zu gesellschaftlichen Erscheinungen wie dem Ehebruch und der Berufstätigkeit der Frau rufen, wie nicht anders zu erwarten war, Widerspruch hervor. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Deutschen Bundestag und heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy rückt sie in der Nähe des Amtsmissbrauchs.

veröffentlicht am 14.05.2007 um 00:00 Uhr

Zu Beginn seines Statements stellt Edathy klar, Richterschelte liege ihm fern: "Richter sind unabhängig, das ist zentraler Bestandteil eines demokratischen Rechtsstaates." Gleichwohl könne man Rohdes Äußerungen, gerade weil er Richter am Landgericht Bückeburg sei und gerade weil er sich öffentlich geäußert habe, nicht so ohne weiteres stehen lassen. Edathy: "Von einem Richter muss erwartet werden, dass er sich mit politischen Stellungnahmen zurückhält." Wenn Rohde mit christlichem Fundamentalismus sympathisiere und in einer entsprechenden Partei mitgewirkt habe, so könne man dies bedenklich finden, letztlich sei das aber Rohdes Privatsache, findet Edathy. Ganz anders gelagert ist der Fall für den Bundestagsabgeordneten jedoch, wenn "Herr Rohde nun aber als Amtsträger sein aus dem 19. Jahrhundert stammendes Familienverständnis öffentlich propagiert". Rohdehatte seine Thesen im Geistlichen Rüstzentrum Krelingen (Walsrode) vertreten und gegenüber der Landes-Zeitung erläutert. Auch wenn so etwas in Pressegesprächen geschehe, findet Edathy, "dann geht das zu weit. Herr Rohde sollte darauf achten, sein Richteramt nicht zu missbrauchen."



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