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SPD bestätigt Klaus Wißmann als Fraktionschef / Zusammenarbeit mit Grünen

Mense: "Nicht im Weltmeister-T-Shirt um Aufmerksamkeit buhlen"

Rinteln (wm). Nach der CDU hat jetzt die neue SPD-Fraktion im Rintelner Rat ihren Vorsitzenden und Fraktionsvorstand gewählt. Eine Wahl ohne Überraschungen: Klaus Wißmann wird die Fraktion auch im neuen Rat führen - zwei Mitglieder enthielten sich der Stimme. Zum Vorstand gehören Gerlinde Göldner-Dorka, Dieter Horn und Karl Lange.

veröffentlicht am 21.09.2006 um 00:00 Uhr

Klaus Wißmann

"Inhaltlich" sei noch nichts besprochen worden, gab Wolfgang Foerstner bekannt, der als SPD-Stadtverbandsvorsitzender die konstituierende Sitzung der Fraktion geleitet hat. Nur so viel: Die SPD werde wieder zwei Stellvertreter an die Seite des Bürgermeisters wählen und damit die Entscheidung des letzten Rates rückgängig machen, der die Stelle des zweiten Stellvertreters auf Betreiben von WGS und CDU gestrichen hatte. Gespräche habe man inzwischen mit den beiden Grünen Ratsdamen Ursula Helmhold und Nina Weißer geführt, ebenso mit Paul-Egon Mense von der FDP. Ziel sei eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit den Grünen, so Foerstner. Was gestern auf telefonische Anfrage Ursula Helmhold bestätigte und hinzufügte: "Dauerhaft - das heißt, für die Zeit der Legislaturperiode". FDP-Ratsherr Paul Egon Mense wollte sich dagegen gestern noch nicht so eindeutig festlegen und schilderte sein Problem: Das Auszählverfahren habe zwar die kleinen Parteien begünstigt, doch die Niedersächsische Gemeindeordnung mache diesen Vorteil wieder zunichte. Als "Einzelkämpfer" im Rat habe er lediglich Anspruch auf einen Sitz in einem Ausschuss und das noch ohne Stimmrecht. Diese Situation zwinge ihn praktisch dazu, sich einen Partner zu suchen, wenn er in der Kommunalpolitik etwas bewegen wolle. Eine Partnersuche entspreche wiederum nicht unbedingt dem Wählerwillen: "Gehe ich zur SPD, sagt vielleicht die Hälfte meiner Wähler, das haben wir nicht gewollt." Gehe er zur CDU, "verfälsche" er den Wählerwillen der anderen Hälfte. Dieses Dilemma der FDP habe er im Kreisvorstand ausführlich erläutert. Nur eines sei für ihn klar: Auch als Einzelkämpfer werde er nicht wie andere versuchen, durch spektakuläre Auftritte "im Weltmeister-T-Shirt um die Aufmerksamkeit der Presse zu buhlen" - ein kleiner Seitenhieb auf Heinrich Sasse.

Paul-Egon Mense
  • Paul-Egon Mense
Ursula Helmhold
  • Ursula Helmhold

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