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Aus einem informativen Blogeintrag der SPD-Hameln hat sich eine Grundsatzdiskussion über unser demokratisches Wahlsystem entwickelt.

Lömö auf Platz 6 der Landesliste - Wesionäre diskutieren Demokratie

Hameln (kv). Die SPD in Hameln berichtet im Wesio-Blog vom guten Abschneiden Frau Lösekrug-Möllers bei den Abstimmungen für die Landesliste der niedersächsischen SPD: „Gremien des SPD-Bezirks Hannover stimmten über die Reihung für die Bundestagswahl ab. SPD-Bezirksbeirat und Bezirksvorstand haben am vergangenen Freitag über die Reihung der Listenplätze für die Bundestagswahl 2009 abgestimmt. Bereits im Vorfeld hatten sich die Vertreter der vier niedersächsischen SPD-Bezirke auf eine Reihung zur Listenabsicherung der ersten fünf Kandidaten in den dreißig niedersächsischen Wahlkreisen geeinigt.

veröffentlicht am 18.03.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 03.11.2016 um 21:21 Uhr

Gabriele Lösekrug-Möller möchte den Wahlkreis 47 erneut gewinnen

Garrelt Duin (Bezirk Weser-Ems) soll als Landesvorsitzender auf Platz 1 gesetzt werden, danach folgen die ehemalige Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (Hannover) auf Platz 2 und der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil auf Platz 3 (Bezirk Braunschweig). Die Plätze 4 und 5 belegen Karin Evers-Meyer (Weser-Ems) und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann (Hannover). Auf Platz 6 folgt dann bereits Gabriele Lösekrug-Möller. Gegenüber 2005 konnte „Lömö“ ihre Platzierung um einen Platz verbessern. Mit fünf Kandidaturen auf den ersten zehn Plätzen der SPD-Landesliste ist der SPD-Bezirk Hannover zur Bundestagswahl aussichtsreich vertreten. Diese wichtige Weichenstellung benötigt noch die abschließende Bestätigung auf einer SPD-Landesvertreterversammlung. Dieser formale Akt wird am 16. Mai 2009 in Celle sein.

„Ein gutes Ergebnis für das Weserbergland und eine schöne Bestätigung für meine politische Arbeit, auch als stellvertretende Landesvorsitzende. Die Listenplatzierung bringt Sicherheit und Kontinuität für meine weitere Wahlkreisarbeit. Allerdings gilt: Der Wahlkreis 47 (Hameln-Pyrmont/Holzminden) soll erneut direkt gewonnen und ein gutes Zweitstimmenergebnis für Frank-Walter Steinmeier erreicht werden.“ Wolfgang Helmboldt für mehr Wählereinfluss

„Was hier als Erfolg beschrieben wird, zeigt in Wahrheit auf, dass das in Deutschland praktizierte Wahlsystem es uns Wählern, entgegen den Vorgaben in der Verfassung, vorenthält, unsere Abgeordneten frei und unmittelbar zu wählen. Die Parteien haben das Monopol für die Aufstellung und Platzierung der Kandidaten. Wem es gelingt einen guten Listenplatz parteiintern zu erlangen, dem ist der Einzug ins Parlament garantiert, egal wie gewählt wird. So sitzen die meisten Abgeordneten über Listenplätze in den Parlamenten und nicht, weil sie direkt, wie es die Verfassung bestimmt, gewählt wurden. Bei der Abgabe der Zweitstimme ist es dem Wähler aufgrund der Kompliziertheit des Wahlsystems quasi unmöglich abzuschätzen, was er mit seiner Wahlentscheidung tatsächlich bewirkt. Überdeutlich wird dieses Problem, was die großen Parteien einmütig so geschaffen haben, bei der Europawahl, da können wir Wähler überhaupt nicht direkt Kandidaten wählen, sondern nur Parteien, die längst bestimmt haben, wer dann ins EU-Parlament einzieht“. SPD kritisiert reine Verhältniswahl für Europa

„Die Väter des Grundgesetzes haben sich damals dazu entschlossen, den Auftrag zur politischen Willensbildung an die Parteien zu übergeben. Dazu gehört auch die Aufstellung der Kandidaten. Grundsätzlich hat aber bei der anstehenden Bundestagswahl jeder Wahlberechtigte 2 Stimmen, eine für den Kandidaten aus dem Wahlkreis und einen für die Liste. Also kann man zumindest mit einer Stimme einen Kandidaten direkt wählen. Zum anderen ist die Auswahl der Kandidaten ja nichts Geheimes, das in irgendwelchen Hinterzimmern stattfindet. Die Mitglieder wählen ihre Kandidaten in einem langen Prozess. Wer hier also mitarbeiten will, und das sollten viel mehr Bürger tun, kann als Mitglied einer Partei in diese Entscheidungen aktiv eingreifen. Es ist leicht, vom Sofa aus, alles, was getan wird, als Parteimonopol abzutun, aber wenn es dann an die Taten geht, nicht mit dabei zu sein. Alle Parteien benötigen heute dringender denn je aktive Mitglieder, die an der politischen Willensbildung mitarbeiten. Was die Europawahl angeht, ist die lange Einheitsliste wirklich zu hinterfragen. Es würde dem Europäischen Parlament gut tun, wenn es Kandidaten mit Wahlkreisen gäbe statt einer Bundesliste.“ Helmboldt sieht Quereinsteiger benachteiligt

„Vorweg, mein Kommentar bezieht sich selbstverständlich auf alle Parteien. Die Wähler müssen doch die Arbeit der Kandidaten beurteilen dürfen und dann per direkter Wahl deren Wiederwahl oder Abwahl bewirken können. Das ist beim Listensystem nun mal nicht möglich. Wer dort über die parteiinterne Auswahl abgesichert ist, kommt rein, egal wie die Wähler abstimmen. Dieses System führt auch dazu, dass es politisch interessierten Quereinsteigern, vielleicht auch mit speziellem Fachwissen, kaum möglich ist, in den Bundestag einzuziehen.“ SPD Hameln heißt Quereinsteiger willkommen

Ja, das ist oftmals so. Das System ist für den Wähler auch nicht sehr transparent. Aus genau diesem Grund stellen wir hier bei Wesio solche Informationen ein, um das Verfahren, wie ein Kandidat welchen Listenplatz bekommt, durchsichtig zu machen. Auf SPD-Hameln.de haben wir auch schon über die Aufstellung von Lömö für den Wahlkreis als Kandidatin berichtet. Vielleicht kommen ja bald alle Parteien dazu, hier mehr Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Interessierte Quereinsteiger sind uns übrigens immer willkommen.“ Reine Direktwahl hat ebenfalls Nachteile

Ein weiterer Wesionär: „Bei einer reinen Direktwahl haben es kleine Parteien sehr sehr schwer, ins Parlament zu ziehen. Ganz wenige Parteien, in der Regel zwei, bestimmen unter sich, wer die Regierung stellt. So die Erfahrungen zum Beispiel in Großbritannien. Nach dem Krieg hatten die Väter der Demokratie in der Bonner Republik mit einer Mehrheit zu tun, die noch wenige Jahre (Monate?) zuvor dem „Führer des Großdeutschen Reiches“ auf dem Bückeberg bei Hameln zugejubelt hat. Kumulieren und Panaschieren, zwei Verfahren, bei denen der Wähler die Reihenfolge innerhalb der zu wählenden Listen beeinflusst, das haben sich nur sehr wenige Bundesländer getraut, weil es die Wahlen verkompliziert. Vielleicht sind die heutigen Wähler ja dazu besser in der Lage. Tja, und wer in den Parteien mitredete, der hat in jedem Fall Einfluss auf die Landeslisten, also beitreten!“



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