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Stadt fehlen 500 000 Euro zum Ausgleich

Loch im Haushalt erweist sich als deutlich größer

Bückeburg (rc). Der Kassensturz hat es endgültig bestätigt: Der Stadt fehlen 500 000 Euro, um den Haushalt 2006 auszugleichen. Die Folgen: Der Fehlbetrag muss mit ins das Haushaltsjahr 2007übernommen und ausgeglichen werden. "Das macht dem neuen Rat und uns in Zeiten ohnehin angespannter Finanzlagen die Arbeit auf keinen Fall leichter", teilten Bürgermeister Reiner Brombach und Stadtkämmerer Horst Tebbe auf Anfrage mit.

veröffentlicht am 16.11.2006 um 00:00 Uhr

Dass die Stadt den Haushalt nicht werde ausgleichen können, hatte sich in den vergangene Wochen bereits herauskristallisiert (wir berichteten). Dass das Minus allerdings so deutlich ausfällt, damit hatte in der Stadtverwaltung keiner gerechnet. Denn quasi auf den letzten Drücker warteten die Finanzbehörden mit einer weiteren Hiobsbotschaft auf. Neben zwei bei der Stadt bereits bekannten größeren Einnahmeausfällen bei der Gewerbesteuer kam eine dritte hinzu: eine Rückzahlung an einen Gewerbebetrieb der Stadt, deren Ursprünge bereits auf das Jahr 1995 datieren. Rückwirkend für 1995 war der Betrieb erst im Jahr 2000 veranlagt worden, hatte dagegen aber Klage erhoben - ohne dass die Stadt darüber seitens der Finanzbehörden informiert worden wäre, so der Kämmerer. Sechs Jahre später entschieden die Richter in Hannover endlich. Samt Zins und Zinseszins beläuft sich die Rückzahlung nun auf rund 600 000 Euro. Da die Stadt noch einige kleinere Zahlungen bis zum Jahresende zu erwarten hat, wird sich das Haushaltsloch bei rund 500 000 Euro einpendeln, schätzt die Verwaltung. Der Stadtkämmerer: "Nachdem die Stadt in den vergangenen Jahren Glück mit den Gewerbesteuereinnahmen hatte, hat es uns dieses Jahr voll erwischt." Nach wie vor hat die Finanzgerichtsbarkeit nichtüber eine Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro entschieden, gegen deren Festsetzung ein weiteres Bückeburger Unternehmen den Klageweg beschreitet.

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