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Kreisfusion auf der Weserschiene – so ist die Entwicklung zwischen Holzminden und Hameln-Pyrmont

Landräte zwischen Taktik und Zeitdruck

Weserbergland. Fusion ist ein Wort, bei dem der eine oder andere im Land zusammenschreckt. Ist eine Kreisfusion aber allein deshalb etwas Schlechtes? Darüber machen sich derzeit der Ministerpräsident, der Innenminister, diverse Landräte und Kommunalpolitiker ihre Gedanken. Betrachtet man die Diskussion um mögliche Kreisfusionen in Niedersachsen, stellt man schnell fest, dass es fast immer um die Befindlichkeiten einzelner Regionen und oft auch um die einzelner Personen geht.

veröffentlicht am 03.11.2009 um 10:17 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:02 Uhr

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Thomas Thimm

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Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite

Weserbergland. Fusion ist ein Wort, bei dem der eine oder andere im Land zusammenschreckt. Ist eine Kreisfusion aber allein deshalb etwas Schlechtes? Darüber machen sich derzeit der Ministerpräsident, der Innenminister, diverse Landräte und Kommunalpolitiker ihre Gedanken. Betrachtet man die Diskussion um mögliche Kreisfusionen in Niedersachsen, stellt man schnell fest, dass es fast immer um die Befindlichkeiten einzelner Regionen und oft auch um die einzelner Personen geht. Das Wichtigste auf dem Weg zu einer „strukturellen Kooperation“ ist deshalb ganz offensichtlich: Das Miteinander-Reden der Verantwortlichen auf Augenhöhe – und das Mitnehmen der jeweiligen Bevölkerung, die vor Ort auf beiden Seiten betroffen ist.

Hält man sich das vor Augen, ist auch schnell klar, was alles nicht geht: Eine Fusion ist keine Sache, die im Hau-Ruck-Verfahren oder mal so eben auf die Schnelle zu erledigen wäre. Und schon gar nicht wäre sie von oben zu verordnen, soll sie denn gelingen. Und ein Gelingen bedeutet am Ende nicht, dass die Landräte und die Politiker zufrieden sind. Es bedeutet vielmehr, dass der neue, größere Landkreis von seiner dann auch neuen und größeren Bevölkerung tatsächlich getragen wird, akzeptiert ist und mit Leben gefüllt wird. Nichts wäre schlimmer, als wenn die Menschen ihren neuen Landkreis nicht annehmen würden. Deshalb muss die Identität eines neuen politischen Gebildes aus allen seinen Ursprungsteilen erwachsen. Sie kann nicht von einem dem anderen plump übergestülpt werden. Dann wäre eine Fusionsidee von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Ob man nun will oder nicht – die Diskussion um eine Fusion zwischen dem Landkreis Holzminden und dem Landkreis Hameln-Pyrmont ist vorhanden: In Hannover stünden weder Ministerpräsident Christian Wulff noch Innenminister Uwe Schünemann einem solchen Zusammenschluss im Wege. Der Holzmindener Landrat Walter Waske hat jüngst den Weg für eine Fusion grundsätzlich freigemacht und wird deshalb in seinem Kreis bereits für seine politische Weitsicht gelobt. Und der Hameln-Pyrmonter Landrat Rüdiger Butte ist ohnehin von der Idee größerer Zusammenschlüsse überzeugt. Butte hat deshalb seinem Kollegen aus Holzminden bereits vor einiger Zeit ein Gesprächsangebot gemacht.

Dabei, so versichert Butte, gehe es ihm „ausschließlich um die Sache“. Holzminden und Hameln-Pyrmont könnten gemeinsam Millionen Euro sparen, kooperieren bereits in einer Vielzahl von Themenfeldern, viele Menschen hätten über die Kreisgrenzen hinweg beruflich, privat und gesellschaftlich Verbindungen in den jeweiligen anderen Landkreis, das Weserbergland als Tourismus-Magnet verbinde die beiden Regionen naturgemäß, und die gegenseitigen wirtschaftlichen Strukturen seien nicht nur miteinander verbunden, sondern bereits stark aufeinander ausgerichtet. Und so stellt man in Hameln erfreut fest, dass nicht nur vom Holzmindener Landrat, sondern auch aus der dortigen Wirtschaft positive Signale für eine Fusion empfangen werden.

Dass sich Waske mit Northeim, Hildesheim und Hameln-Pyrmont gleich drei Optionen für einen Zusammenschluss offenhält und als ersten Gesprächspartner Northeim ausgesucht hat, beobachtet Butte „mit gelassener Ruhe“, wie er es selbst ausdrückt. In den vergangenen Wochen haben dem Vernehmen nach mehrere Gespräche zwischen Holzminden und Northeim stattgefunden – unter anderem im Innenministerium. Dass ein solches Vorgehen anmutet wie das berühmte Anhübschen der Braut, lässt Butte unkommentiert – nur soviel: „Ich gehe davon aus, dass Landrat Waske irgendwann auch mit uns spricht.“

„Irgendwann“ ist übrigens gut. Denn schaut man mal in den politischen Langzeitkalender, bleiben nicht sehr viele Zeitfenster. Im Jahr 2011 sind Kommunalwahlen, und es ist nicht davon auszugehen, dass sich irgendein Kommunalpolitiker oder Landrat das Thema Kreisfusion in die Wahlkampfzeit legen wird. Im Jahr 2013 ist zudem Landtagswahl, und hier gilt dann auf Landesebene wohl dasselbe. Das Thema Kreisfusionen soll aber nicht auf die lange Bank geschoben werden – dafür hat die Landesregierung gesorgt, indem sie den fusionswilligen Kreisen ein äußerst verlockendes Angebot gemacht hat: Geld. Das Land Niedersachsen übernimmt einen Gutteil der Schulden von jenen strukturschwachen Kreisen, die fusionieren. Damit könnten sich Landkreise auf einen Schlag sanieren. Dieses Angebot wird es jedoch nicht ewig geben. Aus den Ministerien ist zu hören, dass dieses Angebot nur bis zum Jahr 2011 gelten wird. Wer bis dahin alle politischen Beschlüsse für eine Fusion unter Dach und Fach gebracht hat, wird zu den Gewinnern gehören können.

Holzminden und Hameln-Pyrmont hätten nach dieser Zeitrechnung also noch anderthalb Jahre Zeit, sich einander zu nähern und auszuloten, wie ein Zusammenschluss funktionieren kann. Es wird eine der großen Aufgaben und Herausforderungen des Jahres 2010 werden, kluge und unvoreingenommene Fusionsgespräche zu führen. Darin wird es auch darum gehen, welche Kreiseinrichtung wo angesiedelt werden könnte. „Bei all dem müssen wir die Menschen der Region sowie die Mitarbeiter der Verwaltungen mitnehmen“, betont Butte. Und man müsse „klar erläutern und kommunizieren, welche Vorteile das ganz konkret bringen wird“. Butte favorisiert den Gedanken „Verwaltung zentral und Dienstleistung bürgernah“. Das klingt nach Verschiebungen und doppelten Standorten. Holzminden hat ein Auge auf die Kreisabfallwirtschaft geworfen. Butte will diese Frage ergebnisoffen angehen.

Die Politik verhält sich weseraufwärts wie weserabwärts derzeit noch recht ruhig. Aufseiten der Politik liegt aber letztlich die Entscheidung über Fusionen. Butte wartet derzeit auf Holzminden und auf die Politik. Butte: „Erst wenn Holzminden auf mich zukommt, werde ich in Hameln-Pyrmont den politischen Prozess anstoßen.“

Die Landkreise und ihre Landräte: Nienburg, Schaumburg, Hameln-Pyrmont, Holzminden, Northeim und Hildesheim. Kommt es 2010 zu einer – wie auch immer gearteten – Fusion?Karte/Montage: Dana



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