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Johannesdotter: Fehler ist "bedauerlich"

Landeskirche zahlt 1,46 Millionen nach - Bischof: Tut weh

Landkreis (ssr). Eine Nachzahlung auf einen Schlag in Höhe von 1,46 Millionen Euro hat die Landeskirche Schaumburg-Lippe an Ruhestandsleistungen für Pastoren an ein Versorgungswerk leisten müssen. Die Summe entspricht immerhin einem Sechstel des landeskirchlichen Jahresetats. "Das tut uns weh", verlautet aus dem Landeskirchenamt. Der Fehler sei "bedauerlich", schreibt Landesbischof Jürgen Johannesdotter in einem vertraulichen Schreiben an die Mitglieder der Landessynode.

veröffentlicht am 19.06.2007 um 00:00 Uhr

Das in den Jahren 1975 bis 1992 passierte Missgeschick erscheine aus heutiger Sicht als "Merkwürdigkeit", hat das Landeskirchenamt entsprechende Informationen bestätigt. Während der fraglichen Zeit sind für Pastoren im Probedienst keine Ruhestandszahlungen an die Norddeutsche Kirchliche Versorgungskasse (NKVK) geleistet worden. Mutmaßlich sei damals fälschlicher Weise angenommen worden, dass die Versorgungslasten von Pastoren bis zur Festanstellung von der Landeskirche selber zu leisten seien, wurde erläutert. Der Fehler sei erst im Jahr 1993 aufgefallen - und von dem Zeitpunkt an auch abgestellt worden. An eine Nachzahlung für die 17 Jahre zuvor habe aber niemand gedacht. Im Klartext: Die Landeskirche hat nicht nachgezahlt, die NKVK nichts gefordert. "Da haben beide Seiten etwas schludern lassen, was so nicht hätte passieren dürfen", hieß es im Bückeburger Kirchenamt. Zu dem Vorgang ist mit Blick auf den damaligen Kirchenamtspräsidenten Michael Winckler (Amtszeit: 1980 bis 2006) aus kirchlichen Insider-Kreisen zu vernehmen: "Das war damals im Kirchenamt halt so die Art, Dingen einfach ihren Lauf zu lassen." Nachdem die NKVK im Jahre 2006 die Forderung auf Nachzahlung inklusive Zins und Zinseszins erhob, drohte der Landeskirche sogar eine Rechnung von 2,5 Millionen Euro. Das hatte intern zu großer Beunruhigung geführt. In Verhandlungen mit der NKVK, die kurz vor Anrufung einer Schiedsstelle endeten, vezichtete die NKVK zumindestauf den Zinseszins. Geleistet wurde am Ende eine Nachzahlung von Beiträgen (710 000 Euro) und von Zinsen (755 000 Euro). Dieser Kompromiss resultierte aus folgendem juristischen Patt: Unstrittig wäre die Landeskirche seit 1975 verpflichtet gewesen, die Zahlungen aktiv aus eigenem Antrieb zu leisten (oder später nachzuleisten). Andererseits war zum Zeitpunkt der NKVK-Forderung von 2006 bereits die Verjährung eingetreten. Auf diese konnte die Landeskirche aber nicht pochen, wie Johannesdotter im Brief an die Synodalen klarlegt. Vielmehr hab eine "moralische Zahlungsverpflichtung" bestanden. Bei einer harten Haltung "wäre der kirchenpolitische Schaden außerordentlich groß" gewesen, so der Bischof. Denn: "Uns wäre (von anderen Kirchenleitungen, d. Red.) vorgehalten worden, dass wir uns zu Lasten der anderen Kirchen bereichert hätten, zumal die nicht gezahlten Beiträge der Rücklage der Landeskirche zugeführt und Zinserträge daraus erwirtschaftet werden konnten." Der letztgenannte Punkt bedeutet, dass der Landeskirche letztlich kein finanzieller Schaden entstanden ist. Freilich bedeutet eine unvorhergesehene Spontan-Zahlung von 1,46 Millionen Euro für die Größenordnung des landeskirchlichen Etats schon einen "harten Schlag", wie es in Bückeburg heißt. Etwa die Hälfte musste der Rücklage entnommen werden. Die andere Hälfte konnte weitgehend durch einen unerwarteten Überschuss im Etatjahr 2006 weggedrückt werden - ein außerordentlichglücklicher Umstand, wie eingeräumt wurde. Als "Kompromiss im Sinne der Fairness" gegenüber der Schaumburg-lippischen, aber auch gegenüber allen anderen Landeskirchen, deren Versorgungsgelder das Werk verwaltet, bezeichnete NKVK-Geschäftsführer Thomas Pfeiffer die Lösung. Verursacherin des Problems sei die Landeskirche gewesen, unterstrich Pfeiffer, denn sie allein hätte die Meldepflicht gehabt. Nach einem derart langen Zeitraum sei es aber schwierig zu klären gewesen, wo die Pflicht der einen Seite geendet und die Mitwirkungspflicht der anderen Seite begonnen hätte.



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