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Dafür Sitz im Bauausschuss für den Grünen / Bürgermeister-Stellvertreter: Spenner (SPD) und Schmidt (CDU)

Kuhlmann (CDU) schmeißt hin, Wittmann geht mit SPD

Auetal (rnk). Paukenschlag in der Auetaler Politik: Hartmut Kuhlmann, in diesem Sommer noch Spitzenkandidat der CDU für das Bürgermeisteramt, wird sein Mandat für den neuen Gemeinderat nicht annehmen. Für ihn rückt der Rannenberger Thorsten Niedert nach. Der zweite Paukenschlag kommt aus der politisch anderen Richtung: Rolf Wittmann, einziger Vertreter der Grünen, wird mit der SPD eine Gruppe bilden. Vor der Wahl hatte Wittmann erklärt, er wolle unabhängig in Sachfragen entscheiden. Damit kann Bürgermeister Thomas Priemer künftig auf eine Mehrheit bauen. Stark ist sie nicht: Es ist nur eine Stimme - nämlich seine.

veröffentlicht am 07.10.2006 um 00:00 Uhr

Hartmut Kuhlmann

Wittmann begründete seine Entscheidung mit den Konsequenzen: Er erhält dafür einen Sitz im Bauausschuss, außerdem wird der Ausschuss mit dem Umweltausschuss zusammengelegt. Darauf habe er bestanden, erklärte Wittmann. Und: "Die Reihenfolge von Umwelt und Bau ist nicht zufällig so gewählt." Die Alternative, so Wittmann, wäre ein Grundmandat gewesen. Da die Grünen nur mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten sind, also keinen Fraktionsstatus haben, hätte er sich mit dem Grundmandat einen Ausschuss "aussuchen, mich dort hinsetzen und mitreden können". Stimmrecht hätte er dann nicht gehabt. Daher habe er sich fürdie Gruppenbildung entschieden. Wittmann legt Wert auf die Bezeichnung Gruppe: "Wir haben keinen Fraktionszwang." Mit der WGA und CDU, so Wittmann weiter, habe er zwar auch gesprochen, schließlich hätte er mit beiden zusammen eine Mehrheit gegen SPD und den neuen Bürgermeister Thomas Priemer stellen können, doch zwei Gründe hätten dann den Ausschlag gegeben: "Mit der SPD gab es mehr Gemeinsamkeiten und eine Mehrheit gegen den Verwaltungschef ist immer eine heikle Sache. Das würde viel Unfrieden geben." Als "gute Sache für beide Seiten" wertet Andreas Watermann die Gruppenbildung. "Acht plus eins", nennt es der Auetaler SPD-Chef, der zudem darauf verweist, dass sich die Genossen mit Wittmann auch über die grundlegenden Sachthemen der nächsten Jahre geeinigt hätten: Umzug der Verwaltung, ein klares Nein gegen weiteren Gesteinsabbau, künftige Straßen- und Gebührensatzungen. Die ersten Personalentscheidungen sind ebenfalls gefallen. Erster Stellvertreter von Priemer wird Manfred Spenner werden - der Kathrinhäger behält dieses Amt. Die SPD hat der CDU das Amt des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters angeboten. Torben Sven Schmidt wird es ausüben. Neuer Ratsvorsitzender wird Kai-Uwe Gellermann werden, der dies rein repräsentative Amt von Helmut Meier übernimmt. Ein großes Rederecht hat Gellermann im Rat damit nicht mehr. Warum Kuhlmann seiner CDU die Brocken vor die Füße wirft, bleibt unklar. Kuhlmann selbst ist bis nächste Woche krank geschrieben, telefonisch war er gestern und vorgestern nicht erreichbar. Auch CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Friedrich Gärling und Torben Sven Schmidt, der für die CDU den Kreiswahlkampf organisiert hatte, konnten keine Begründung liefern. Inhaltlich gleicher Tenor ihrer Aussagen: Wir verstehen das auch nicht. Die wahrscheinlichste Ursache könnte das Ergebnis des Auetaler Bürgermeisterwahlkampfes sein. Kuhlmann hatte am 10. September mit 19,44 Prozent ein enttäuschendes Wahlergebnis eingefahren und war Verlierer des Abends.

Thorsten Niedert
  • Thorsten Niedert
Torben Sven Schmidt
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