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Kreis-Fusion: Landrat Waske geht auf Northeim zu

Kreis Holzminden (bs). Die Fusionsdebatte ist erneut im Holzmindener Kreistag angekommen. 14 Monate nach der einstimmig verabschiedeten Resolution, in der der „langfristige und uneingeschränkte Erhalt des Landkreises“ bekräftigt und „jeglichen Fusionsbestrebungen mit anderen Kreisen“ eine Absage erteilt wurde, kündigt Landrat Walter Waske an, gemeinsame Gespräche mit dem Northeimer Landrat Michael Wickmann noch in dieser Woche im niedersächsischen Innenministerium an.

veröffentlicht am 27.10.2009 um 19:50 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 01:41 Uhr

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Kreis Holzminden (bs). Die Fusionsdebatte ist erneut im Holzmindener Kreistag angekommen. 14 Monate nach der einstimmig verabschiedeten Resolution, in der der „langfristige und uneingeschränkte Erhalt des Landkreises“ bekräftigt und „jeglichen Fusionsbestrebungen mit anderen Kreisen“ eine Absage erteilt wurde, kündigt Landrat Walter Waske an, gemeinsame Gespräche mit dem Northeimer Landrat Michael Wickmann noch in dieser Woche im niedersächsischen Innenministerium an.
 „Wir brauchen Ihre Unterstützung, Herr Schünemann“, betont Waske, der ausloten will, welchen Weg der Landkreis in Zukunft einschlagen kann – allein, oder gemeinsam, durch Kooperationen oder Fusionen. „Das ist noch keine Vorentscheidung“, stellt Waske am Montag in der Kreistagssitzung klar. Dort hagelt es für den Landrat sowohl Lob – Eberhard Asche (CDU) bescheinigt Waske „Weitsichtigkeit“ – als auch Kritik. Uwe König (SPD) und Christian Meyer (Grüne) erinnern an die Resolution, die weiter bestand hat. Meyer: „Das ist auch ein Auftrag an die Verwaltung.“
 Der Fusionsdebatte ist kein eigener Tagesordnungspunkt gewidmet. Erst unter „Anfragen“ kommt es auf den Tisch. Die Steilvorlage gibt Eberhard Asche, Sprecher der Gruppe CDU/FDP/UWG/ FSS: Verunsichert worden seien die Kreistagsmitglieder, die Landkreismitarbeiter und die Bürger vom Rauschen im landesweiten Blätterwald. „Ich habe auf der Pressekonferenz in Hannover nicht gesagt, dass der Landkreis Holzminden aufgelöst werden soll“, betont Waske. Er habe lediglich erklärt, dass man, wenn man sich der Frage einer Fusion nähere, nicht allein Hameln sondern auch weitere Landkreise, wie Hildesheim und Northeim, betrachten müsse.
 Allerdings müsse man drei Dinge zur Kenntnis nehmen, so der Landrat. Zum einen werde der Kreis 2025 auf 59 000 Einwohner geschrumpft sein. Zum anderen habe der Kreis zwar relativ wenig Schulden aber rund 30 Millionen Euro Kassenkredite. „Und selbst wenn der Haushalt 2010 ausgeglichen ist, werden 13 Millionen Euro weitere Kassenkredite auflaufen. Und auch das Krankenhaus in Stadtoldendorf wird weiter unsere finanzielle Hilfe benötigen“, so Waske. Das Land schließlich sei bemüht, einen Zukunftsvertrag mit den Städten und Gemeinden anzuschließen.
 Waske kündigt deshalb in der Kreistagssitzung an, noch in diesem Woche gemeinsam mit Northeims Landrat nach Hannover zu fahren, um im Innenministerium die finanziellen Möglichkeiten auszuloten. Danach werde er „die Vorstellungen des Landrates für die Zukunft“ in den Fraktionen vorstellen. Waske: „Das Land bietet uns die Möglichkeit, die Dinge selbst zu entscheiden“, warum also könne man sich die Fragen jetzt nicht stellen. „Wir sind noch lange nicht so weit“, räumt der Landrat ein, warnt davor, „lassen Sie es uns nicht so zerreden wie die Krankenhäuser. Enttäuschen Sie nicht meine Mitarbeiter, die erwarten Antworten“, betont Waske, der diese Antworten bis zum Ende seine Amtszeit 2011 gefunden haben will.
 „Wir haben einen einstimmigen Beschluss“, erinnert Christian Meyer (Grüne) an die Resolution. „Wenn man meint, neue Argumente zu haben, geht man in die Gremien“, mahnt er den politischen Weg der Entscheidungsfindung an, den Waske verlassen habe. „Wir haben nicht mehr Schüler für die Einrichtung einer Gesamtschule in Bodenwerder, nur weil wir mit Hameln oder Northeim zusammengehen“, macht Meyer klar. Auch Uwe König (SPD) bekennt sich zum Landkreis Holzminden. „Wir sind in einer Zeit, in der wir um Veränderungen nicht herumkommen“, betont schließlich Eberhard Asche (CDU). So viel Zustimmung vonseiten des bürgerlichen Lagers verleitet Meyer zum Kommentar: „Viel Spaß in Northeim“.



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