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Die Politik diskutiert eine Ausweitung / Bürger können Vorschläge machen / "Beim Kollbergring reicht ein Beschluss"

Kollbergring: Tempo 30 - und dann in die Ortsteile?

Obernkirchen (rnk). Am Kollbergring soll geprüft werden, ob ein Tempo-30-Limit Sinn hat. Das empfahl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.

veröffentlicht am 15.02.2008 um 00:00 Uhr

Mehr davon: Politik und Verwaltung prüfen, ob die Tempo-30-Zonen

Entzündet hatte sich die Empfehlung an der Debatte über den Hünenbrink. Dort wird die Deckschicht in diesem Jahr saniert, danach sollte eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden, hatte die Politiker des Fachausschusses empfohlen. Das sei ein Bereich, erklärte Martin Schulze Elvert (CDU) mit Blick auf Hünenbrink, Stettiner und Königsberger Straße, den man angefangen, aber nie beendet habe. Bürgermeister Oliver Schäfer wollte weitere Tempo-30-Zonen nicht allein auf die Kernstadt beschränkt sehen. Auch die Einwohner der Ortschaften sollten sich Gedanken machen, wo bei ihnen ein Tempolimit Sinn mache und sich dann an ihre Ortsratsmitglieder wenden, damit dem Fachausschuss die Empfehlungen vorgelegt würden. Für ein generelles Konzept machte sich Schulze-Elvert stark. Man habe in der Innenstadt angefangen - und dann einfach aufgehört. Allerdings sollte die Verwaltung dieses Mal ihre Vorstellungen, wo und vor allem wie eine Tempo-30-Zone eingerichtet wird, den Politikern vorher etwas genauer vorstellen, als das dies in der Vergangenheit geschehen sei. "Wir haben da vielleicht auch unsere Vorstellungen" sagte Schulze-Elvert und verwies auf die Stelen, die ohne Rücksprache der Verwaltung mit der Politik als temporeduzierendes Instrument plötzlich an mehreren Stellen in der Stadt gestanden hätten: "Da war auch mancher Politiker richtig überrascht." Am Kollbergring sollte die Anordnung einer Tempo-30-Zone, sofern sie von der Politik gewollt ist, kein Problem darstellen: Die Straße sei eine Gemeindestraße, erklärte Schäfer: "Da reicht ein Beschluss." Nicht ganz so einfach wird es, wenn sich die Politik für eine Tempo-30-Zone in der Neumarktstraße ausspricht: Das ist nämlich keine Gemeinde-, sondern eine Landesstraße. Das Thema wurde indes nicht weiter vertieft, weil, wie stets in diesem Fachausschuss, die Zeit drängte. Und so erhielt auch Horst Sassenberg (CDU) keine Antwort, als er noch einmal ein Begehren der letzten Sitzung ansprach: "Was ist mit dem Zebrastreifen auf der Neumarktstraße?"



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