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Klinikum: Grüne bekräftigen Nein zu Standort

Landkreis (ssr). Bei ihrem kompromisslosen Nein zum Standort Vehlen für das geplante Gesamtklinikum wollen die Schaumburger Grünen bleiben. Das ist nach Auskunft der Kreisvorsitzenden Marion Lenz das Ergebnis einer für Mitglieder öffentlichen Kreisvorstandsitzung am vergangenen Mittwochabend gewesen.

veröffentlicht am 30.09.2011 um 13:03 Uhr
aktualisiert am 06.12.2012 um 13:04 Uhr

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„Wenn uns die SPD in dieser Sache nicht irgendwie entgegenkommt, wird es mit der Bildung einer Gruppe im Kreistag schwierig“, zeigte Lenz die Konsequenzen für die im Gang befindlichen Sondierungsgespräche über die Bildung einer rot-grünen Landratsmehrheit im Kreistag auf. In das nächste Treffen mit der SPD werde die Verhandlungsdelegation mit dieser klaren Vorgabe gehen, kündigte die Günen-Kreischefin an.

Einstimmig habe der Kreisvorstand beschlossen, „vom Nein zu Vehlen nicht abzuweichen“. Alle anderen anwesenden Mitglieder hätten dazu applaudiert. Die lange Liste an Gründen dafür, die sich alle an den Gesamtinteressen Schaumburgs orientierten, reichten von ökologischen über verkehrliche bis hin zu betriebswirtschaftlichen Aspekten. Lenz weiter: „Wir fordern daher, dass die Standortsuche völlig neu aufgerollt wird.“ Im bisherigen Verfahren seien „nicht alle Optionen ausreichend untersucht worden“.

Im Zweifel könnten mit der SPD „auch andere Arten der Zusammenarbeit im Kreistag ausgelotet werden als die einer festen Koalition“, fuhr Lenz fort, denn zweifellos gebe es „in etlichen Sachbereichen programmatische Übereinstimmungen und gleiche Ziele – bei vielen Themen könnten wir durchaus kooperieren“. Auch Absprachen unterhalb der Schwelle zur Koalition „könnte man in eine schriftliche Vereinbarung gießen“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Michael Dombrowski. Den Streitpunkt Klinikum erachtet auch dieser als „nicht annäherungsfähig“.

Lenz sieht die Sozialdemokraten noch in der Pflicht, „uns konkret zu sagen, auf welchen Feldern sie im Hinblick auf genau welche Ziele unsere Zusammenarbeit möchte“. Das sei bisher noch nicht ausreichend deutlich gemacht worden. Erst dann könnten die Grünen beurteilen, inwieweit sich im Rahmen einer wie auch immer gearteten Kooperation grüne Ziele umsetzen ließen.



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