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"Wir" und "BfB" im Rat als Einzelkämpfer

Kleine bleiben solo

Bückeburg (rc). Im Rat sind jetzt alle Weichen für die künftige Zusammenarbeit gestellt. Nachdem SPD, FDP, Grüne und die Unabhängigen erklärt hatten, eine Gruppe zu bilden, und die CDU verlauten ließ, alleine bleiben zu wollen, waren noch Edeltraut Müller von "Wir" sowie Raimund Leonhard von den Bürgern für Bückeburg (BfB) als jeweils einzige Vertreter ihrer Wählerinitative übrig geblieben.

veröffentlicht am 01.11.2006 um 00:00 Uhr

Edeltraut Müller

Um mehr Gewicht im Rat zu haben, hätte sich für beide angeboten, eine Fraktion zu bilden. Dadurch hätten sie zumindest in einem Ausschuss sowohl Sitz und Stimme erhalten können. Edeltraut Müller erklärte jetzt aber auf Anfrage, dass sie mit den BfB nicht zusammenarbeiten wolle. Sie ziehe es vor, alleine zu bleiben: "Was ,Wir'bewirken will, können wir auch so bewirken." Müller wies darauf hin, dass sie das Mittel von Anträgen verstärkt einsetzen werde, um Positionen ihrer Wählerinitiative im Rat zu vertreten. Nach der Kommunalwahl habe sie das Gespräch mit der Unabhängigen Wählergemeinschaft gesucht, was zunächst auch recht vielversprechend anlief. Wie bekannt, habe sich die UWG nun aber für den Verbleib in der Mehrheitsgruppe entschieden. Raimund Leonhard war dagegen für eine Zusammenarbeit mit "Wir" durchaus offen: "Ich war nicht abgeneigt, mit ihnen zu sprechen." Er könne aber durchaus allein und unabhängig arbeiten und werde sich bei Debatten im Rat an Sachlichkeit orientieren. Da sowohl BfB als auch "Wir" nur je einen Sitz erreichten, haben sie im Rat zwar Sitz und Stimme. Anders verhält es sich dagegen in den Ausschüssen, wo beide jeweils nur ein so genanntes Grundmandant wahrnehmen dürfen. Das heißt, sie können sich einen Fachausschuss auswählen, in dem sie zwar einen Sitz und damit Rederecht haben. Wenn es allerdings um Abstimmungen geht, müssen sie ihre Hände unten lassen. Wie Müller erklärte, werde sie ihr Grundmandat im Bau- und Umweltausschuss wahrnehmen. Leonhard erklärte, er wolle dem Wirtschafts- und Finanzausschuss angehören.

Raimund Leonhard
  • Raimund Leonhard

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