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Samtgemeinde Niedernwöhren will Satzung ändern

Kita-Gebühren: Erhöhung ist fällig

Samtgemeinde Niedernwöhren. Die Kindergartenlandschaft in der Samtgemeinde Niedernwöhren ist im Umbruch. Nachdem die Verträge mit den Trägern der Einrichtungen auf neue Füße gestellt werden (wir berichteten), sollen zum Schuljahr 2016/2017 jetzt auch Öffnungszeiten und Elternbeiträge verändert werden. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Soziales hat in seiner Sitzung bereits eine Marschrichtung erkennen lassen.

veröffentlicht am 18.03.2015 um 18:38 Uhr
aktualisiert am 18.03.2015 um 21:06 Uhr

Einig sind sich die Politiker des Gremiums darin, dass die unterschiedlichen Zeitfenster für die Betreuung verändert werden sollen. Zurzeit gibt es in der Samtgemeinde Betreuungsmöglichkeiten von vier bis neun Stunden. Abholzeiten und Elternbeiträge werden in halbstündigen Sequenzen gestaffelt. Dafür hat die Samtgemeinde insgesamt 19 unterschiedliche Beitragskategorien für Kindergärten und Krippen ausgewiesen.

Künftig sollen die Abrechnungszeiträume für die Vormittagsbetreuung lediglich 5,5 und sechs Stunden umfassen. Laut Aussagen der Kita-Leiterinnen gehe die Nachfrage nach kurzzeitiger Unterbringung von vier Stunden ohnehin zurück. Sebastian Kühn von der Samtgemeindeverwaltung schlug vor, für die Vormittagsgruppen verbindlich eine Kernzeit von 7.30 bis 13 Uhr statt bis 12.30 Uhr einzurichten. Doch Kindergartenleiterin Monika Aug gab zu bedenken, dass die bisherige „Sonderöffnungszeit“ von 7.30 bis 8 Uhr dann mit mehr Personal besetzt werden müsse. Der Ausschuss einigte sich deshalb auf eine Kernzeit von 8 bis 13 Uhr und will die Sonderöffnungszeit beibehalten.

Ab mehr als sechs Stunden Betreuung gilt der Platz laut Kita-Gesetz als Ganztagsplatz, sagte Kühn und wies auf die Diskrepanz in der derzeitigen Satzung hin: Bei den Kosten für 6,5- und siebenstündige Betreuung gebe es zurzeit einen Unterschied von 40 Euro für die Eltern, während alle anderen halbstündigen Schritte lediglich fünf Euro Unterschied machen. Der Ausschuss stimmte zu, dies zu korrigieren.

Über die künftige Staffelung der Tarife hat sich der Ausschuss zwar lange unterhalten, aber entschieden, noch keine Empfehlung an den Rat abzugeben. Friedrich Möller (WGN) hatte nämlich vorgeschlagen, diese Diskussion noch einmal in den Fraktionen zu führen, da eine neue Satzung ohnehin erst im nächsten Jahr greift.

Einig sind sich die Mitglieder des Ausschusses darin, dass eine Erhöhung fällig ist. „Das Geld muss ja von irgendwoher kommen. Reduzieren können wir nicht, das muss jedem klar sein“, sagte Jürgen Weh (SPD). Karsten Speck (CDU) und Möller halten es für richtig, die gesetzlich garantierten Betreuungszeiten und darüber hinaus gehende Betreuung unterschiedlich zu behandeln und die Pflichtzeiten moderater zu erhöhen als die freiwillig bereitgestellten Zeiten. „Damit auch die armen Familien sich das leisten können“, so Möller.

Ausschussvorsitzende Sabine Druschke (SPD) fragte die Tendenz ab. Als grober Konsens kristallisierte sich heraus, die Vormittags- und Krippenplätze um zehn Euro und die Ganztagsgruppen um 20 Euro zu erhöhen. Für die Hortgruppe wurden 15 Euro vorgeschlagen. Darüber werden die Fraktionen nun beraten. bab



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